Capacity Development für Klimapolitik in Südost- und, Osteuropa, im Südkaukasus und Zentralasien

Stand: Oktober 2021

Die Partnerländer sind gekennzeichnet durch Transformationsprozesse hin zu einer offenen Marktwirtschaft. Die Veränderungen bieten die Möglichkeit, ambitionierte Klimapolitik in die nationalen Klimaschutzpläne zu integrieren. Dafür stärkt das Vorhaben in den Pilotländern Albanien, Georgien, Moldau, Mongolei und Montenegro die Ressourcen und Kompetenzen öffentlicher Entscheidender und Institutionen, um die notwendigen Planungsprozesse zu realisieren. Darüber hinaus werden Einzel- und Kleinmaßnahmen (z. B. wissenschaftliche Studien) umgesetzt, die die Kompetenzen für die Klimapolitik stärken. Die Maßnahmen orientieren sich an den Bedarfslagen, die im Rahmen der Dialogprozesse des BMU mit weiteren Länderregierungen in der Projektregion identifiziert werden. In den Pilotländern werden die nationalen Rahmenbedingungen für die Klimaschutzpolitik sowie für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung verbessert. Das Wissensmanagement sorgt für gemeinsame Lernerfahrungen mit anderen Ländern der Region.
Vorgängerprojekt(e)
Capacity Development für eine nachhaltige Energie- und Klimapolitik in Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien Capacity Development für Klimapolitik im Westbalkan, MOE und Zentralasien (Phase II)

Stand der Umsetzung/Ergebnisse

  • Erstes Handlungsfeld:
    • Georgien: Beratung und Unterstützung bei Entwicklung einer Klimastrategie und eines integrierten Aktionsplans, Überarbeitung der NDC, Erarbeitung der Nationaler Energie- und Klimapläne (NECP) im Rahmen der Mitgliedschaft in der Energiegemeinschaft. Arbeiten zu Klimastrategie und Aktionsplan sowie Beratungen zum NDC-Update sind abgeschlossen. Im Januar 2020 richtete die georgische Regierung einen hochrangigen „Climate Change Council“ ein. Auf der ersten Sitzung am 25. Februar 2021 nahm der Rat den Entwurf des aktualisierten NDC, den Entwurf der Klimastrategie 2030 und des Aktionsplans 2021-2023 für Georgien an. Die Dokumente werden voraussichtlich in Kürze von der georgischen Regierung angenommen. Im Rahmen des Projekts wurde die Vorbereitung des Entwurfs des aktualisierten NDC und CSAP unterstützt.
    • Mongolei: Überarbeitung des NDC ist abgeschlossen; seit November 2020 Beratung und Unterstützung für Erarbeitung eines NDC Action Plans als operative Grundlage für die Umsetzung des überarbeiteten NDC. Vorbereitung wissenschaftlicher Studien (Batteriestudie, Energie-Wasserstoff-Analyse) für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien im Gange; enge Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Umwelt und Tourismus zur Ausarbeitung einer Klimaschutzgesetzgebung.
    • Moldau: Überarbeitung des endgültigen Gesetzesentwurfes zur Luftqualität unter Berücksichtigung der neuen Bestimmungen der Richtlinie über nationale Emissionsobergrenzen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC) abgeschlossen; Beratung und Unterstützung bei der Umsetzung der EU-Richtlinie zu Industrieemissionen (IED) und der Umsetzung der EU-Emissionsbeschränkungen für flüchtige organische Verbindungen (VOC) abgeschlossen.
    • Albanien und Montenegro: Beratung und Unterstützung bei Erstellung Nationaler Energie- und Klimapläne (NECP) im Rahmen der Mitgliedschaft in der Energiegemeinschaft; regelmäßiger Expertenaustausch zum Themenkontext Modellierung und Analytische Arbeit im Kontext der NECP-Erarbeitung in den Ländern Westbalkans.
  • Zweites Handlungsfeld (Kleinmaßnahmen):
    • Einzelmaßnahmen zur Stärkung von Kapazitäten für Klimaschutzpolitik in den Ländern der Projektregion in Zusammenarbeit mit u. a. UNECE „Pathways to Sustainable Energy“ Phase 1 und 2; BildungsCent e.V zur Schaffung von Umweltbewusstsein in Albanien durch ein Umweltmobil für Trainings und (außer)schulische Bildungsaktivitäten; OECD zur nachhaltigen Infrastrukturentwicklung in Zentralasien, im Kaukasus sowie in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und zur Unterstützung eines hochrangigen regionalen Politikdialogs zur Förderung einer nachhaltigen und integrativen Energie-, Wasser- und Landnutzungspolitik in Zentralasien; Michael Succow Stiftung zur Einrichtung von Biosphärenreservaten in Armenien und Georgien und zur Erfassung und Modellierung des Kohlenstoffgehalts von Steppenböden in der Ukraine; HU Berlin zur Bewertung von Kohlenstoffspeichern und Klimaberichterstattung von landwirtschaftlich genutzten Ökosystemen Zentralasiens; World Bank zur Unterstützung von Russlands Green Finance Mechanismen; Wetlands International zur Entwicklung eines standardisierten Prozesses für nationale Berichterstattung von Treibhausgasemissionen aus Moorgebieten; Deutsch-Kasachische Universität (DKU) zum Thema Erneuerbare Energien und Energieeffizienz durch eine Fachstudienreise für Nachwuchswissenschaftler und junge ExpertInnen aus Zentralasien.

Weiterführende Links

Projektdaten

Länder:
Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Bosnien und Herzegovina, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Kosovo, Mongolei, Montenegro, Nordmazedonien , Republik Moldau, Russische Föderation, Serbien, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan

Durchführungs­organisation:
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH

Politische Partner:
  • Ministry of Economy - Montenegro
  • Ministry of Environment - Moldova
  • Ministry of Environment and Tourism – Mongolia
  • Ministry of Environmental Protection and Agriculture (MoEPA) - Georgia
  • Ministry of infrastructure and energy - Albania
  • Ministry of sustainable development and tourism - Montenegro

Durchführungspartner:
  • NewClimate - Institute for Climate Policy and Global Sustainability gGmbH

BMU-Förderung:
13.100.000,00 €

Laufzeit:
06/2017  bis  03/2022


Internetauftritt(e):



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