Klimafreundliches Wirtschaften: Einführung von Bester verfügbarer Techniken (BVT)

Stand: Januar 2021

Weltweit ist die Anwendung moderner und effizienter Technologien ein wichtiger Baustein für die erforderlichen Emissionsminderungen. Das Projekt unterstützt das Russische Umweltministerium bei der Einführung und Verbreitung effizienter und klimafreundlicher Technologien in ausgewählten Industriesektoren und Regionen Russlands. Ein Schlüssel dazu ist das Konzept der „Besten verfügbaren Techniken“ (BVT), bei dessen Einführung in Russland das Projekt beratend tätig ist, um eine verbesserte Effizienz und Emissionsminderungen zu verankern. Nach diesem Konzept müssen neue und bestehende Industrieanlagen auf Basis der in BVT-Merkblättern definierten Standards betrieben werden. Das Vorhaben konzentriert sich auf die Beratung zu rechtlich-institutionellen Rahmenbedingungen, Trainings und Wissenstransfer sowie auf die Vorbereitung und Begleitung von Pilotprojekten.

Stand der Umsetzung/Ergebnisse

Am 11. September 2019 fand die Zwischenkonferenz des Projekts mit über 120 Teilnehmenden in Moskau statt. Während der Podiumsdiskussion wurde die Zwischenbilanz der Zusammenarbeit im Rahmen des Projekts gezogen und neue Herausforderungen der Reform diskutiert. Über die Ziele und Aufgaben des Projekts im Kontext der globalen Umwelt- und Klimaschutzagenda wurde in einem extra für das Projekt gedrehten Spielfilm berichtet.

Vom 5. bis 9. August 2019 fand eine Studienreise nach Bayern zur Veranschaulichung der Regulierung von Nicht-IED Anlagen statt. Die russische Delegation, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern des MNRU, der Aufsichtsbehörde, des BVT-Büros und Industrieunternehmen führte Austauschgespräche mit Spezialistinnen und Spezialisten der Landeshauptstadt München und der Regierung Oberbayerns und besuchte Anlagen, die durch die TA-Luft reguliert werden, darunter die städtische Kompostierungsanlage, ein Klärwerk und den Automobilkonzern BMW.

Im Dezember 2017 nahm die staatliche Behörde ROSSTANDARD die noch ausstehenden russischen Referenzdokumente für BVT an. Deutsche und russische Expertinnen und Experten des Projekts kommentierten insgesamt sieben der 51 BREFs.

Im Juli 2019 fanden zwei weitere Intensiv-Fortbildungskurse des Projekts an der staatlichen Universität in Tomsk und an der Universität der Völkerfreundschaft in Moskau statt. Beide Universitäten werden im Rahmen der unterschriebenen Lizenzvereinbarung die vom Projekt entwickelten Lehrmodule nutzen und in eigene Bildungsprogramme integrieren.

Im Oktober und Dezember 2017 wurden zwei Trainings zu den Grundprinzipien des industriellen Umweltschutzes, basierend auf BVT, entsprechenden rechtlichen Erneuerungen, den russischen Best Available Techniques Reference documents (BREF) sowie der internationalen Erfahrung im Übergang zu BVT durchgeführt. Die insgesamt sechs Trainings hatten 203 Teilnehmende aus 61 russischen Regionen. Darunter befanden sich 109 Vertreterinnen und Vertreter russischer Genehmigungs- und Überwachungsbehörden, 73 Vertreterinnen und Vertreter der Industrie und 21 Vertreterinnen und Vertreter von Bildungseinrichtungen. Am 30.11.2017 wurde die Weiterbildungskomponente des Projekts mit dem internationalen Umweltpreis „Ecoworld“ der Russischen Akademie für Naturwissenschaften (RAEN) im Bereich der „Ökologischen Bildung, Aufklärung und Kultur“ ausgezeichnet.

Während der internationalen Konferenz "Beste Verfügbare Techniken" des Ministeriums für Naturressourcen und Umweltschutz (MNRU) am 22.11.2017 in Moskau dankte die stellvertretende Direktorin der Abteilung für Staatspolitik und Regulierung im Bereich des Umweltschutzes des MNRU dem Projekt explizit für die schnelle, zuverlässige und kompetente Unterstützung ihrer Abteilung. Unter anderem hat das Projekt im Berichtszeitraum zwei Vorschläge für Rechtsakte, Analysen und Empfehlungen zur kontinuierlichen Emissionskontrolle, Schwellenwerte für Industrieanlagen, die eine integrierte Umweltgenehmigung erhalten sollen, sowie BAT-AEL (BAT associated emission levels) ausgearbeitet.

Am 14.09.2017 widmete sich das erste branchenbezogene Webinar im Rahmen der Technologieplattform dem Austausch zwischen Vertretern deutscher und russischer Branchenverbände, Industrie und Behörden zu Best-Practice-Umweltschutztechnologien und -institutionen. Im Mittelpunkt des Webinars stand die Emissionskontrolle in der Zementindustrie. Dabei organisierte das Projekt begleitend parallel zur Veranstaltung eine Ausstellung mit diversen deutschen und russischen Herstellern von Emissionsmessgeräten. Das Webinar hatte 60 Teilnehmende vor Ort und 100 Teilnehmende online .

Im Rahmen der Technologieplattform veröffentlichte das Projekt im Januar 2017 gemeinsam mit der deutsch-russischen Außenhandelskammer und der deutschen Botschaft in Moskau die Publikation "Umwelt im Fokus der deutschen Wirtschaft". In der Publikation stellen mehr als 40 deutsche Unternehmen ihre Best-Practice-Umwelttechnologien sowie deren Einsatz in Russland dar. Das Projekt präsentierte die Broschüre gemeinsam mit der Botschaft und der Außenhandelskammer am 14.02.2017 in der Residenz des deutschen Botschafters während eines Kamingesprächs mit dem deutschen Botschafter. An dem Kamingespräch nahmen unter anderem der persönliche Berater des russischen Präsidenten für Klima- und Umweltfragen, die Umweltministerin der Region Kaluga sowie Geschäftsführer deutscher und russischer Unternehmen in Russland teil. Die russischsprachige Broschüre kann von der Projektwebseite heruntergeladen werden: www.good-climate.com/… .

Wesentliche Ergebnisse des Vorhabens:

Sechs Rechtsakte in Kooperation mit russischen Staatsorganen wurden entwickelt.
Acht nationale BVT-Merkblätter wurden mit der Hilfe von Experten des Projektes ausgearbeitet.
Neun Unternehmen wurden zur Einführung Bester Verfügbarer Umwelttechniken beraten.
Zwei Pilotunternehmen des Projektes sind unter den ersten 16 in Russland, die integrierte Umweltgenehmigungen am Ende des Jahres 2019 erhielten.
Drei Fortbildungsprogramme wurden zum Thema Einführung von BVT in der RF erarbeitet.
Acht Intensiv-Fortbildungskurse des Projekts fanden an den staatlichen russischen Universitäten statt.
272 Personen nahmen an kurzfristigen Qualifizierungslehrgängen in den Jahren 2016 bis 2019 teil.
Fünf Studienreisen nach Deutschland wurden organisiert.
20 Factsheets, Technologiebeschreibungen und thematische Publikationen wurden zur Verbreitung von BVT Best-Practice in Russland erstellt.

Auf der Webseite des Projekts finden registrierte Nutzerinnen und Nutzer eine Vielzahl analytischer Materialien, u. a. Antworten deutscher Expertinnen und Experten auf Fragen zur betriebseigenen Emissionskontrolle, rechtliche Analysen zu den BVT-Grundlagen sowie einen Medien Digest zur BVT-Thematik: www.good-climate.com/…

Projektdaten

Länder:

Russische Föderation

Durchführungsorganisation:

Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH

Politische Partner:

Ministry of Natural Resources and Environment - Russia

Durchführungspartner:

Ministry of Natural Resources and Environment - Russia

BMU-Förderung:

8.147.869,55 €

Laufzeit:

10/2015 bis 09/2021

Internetauftritt(e):

good-climate.com/content/ger…