Unterstützung zur Einführung eines Emissionshandelssystems in der Ukraine

Stand: August 2020

Ziel und Maßnahmen

Mit der Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens hat sich die Ukraine zur Einführung des EU-Emissionshandelssystems (ETS) verpflichtet. Das Projekt unterstützt das ukrainische Umweltministerium, die dafür notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Auf nationaler Ebene fördert es dazu den Aufbau der erforderlichen administrativen Strukturen und technischen Kapazitäten. Zudem werden die Partner dabei unterstützt, eine fachliche Grundlage für die Festlegung der Emissionsobergrenze (Cap) in Form verschiedener Emissionsszenarien zu schaffen. Ergänzend fördert das Projekt die Erarbeitung von Regeln und Verfahren für die Zuteilung und Verwaltung von Emissionszertifikaten. Auf Ebene des Privatsektors werden technische Kapazitäten aufgebaut, um Monitoringpläne und Emissionsberichte zu erarbeiten. Das ETS ist ein wichtiger Impuls für die Implementierung von Minderungsmaßnahmen durch den Einsatz energieeffizienter Technologien. /

Stand der Umsetzung/Ergebnisse

  • Im Dezember 2019 verabschiedete das Parlament der Ukraine das MRV-Gesetz, das einen Meilenstein hinsichtlich der Etablierung eines Emissionshandelssystems darstellt. Das Vorhaben unterstützte das ukrainische Umweltministerium gemeinsam mit der Partnership for Market Readiness der Weltbank bei der Erarbeitung des Gesetzentwurfs. Das Projekt unterstützt auch weiterhin bei der Umsetzung des Gesetzes und somit bei der Schaffung einer soliden Datengrundlage für den Emissionshandel. Unter anderem schreibt das Gesetz die Einrichtung einer zuständigen Behörde vor, die das MRV-System, und später den Emissionshandel, verwaltet. Das Vorhaben berät bei der Organisationsentwicklung und der Qualifikation der zukünftigen Angestellten.
  • Darüber hinaus leistet das Vorhaben Pionierarbeit in der Entwicklung eines digitalen Datenmanagementsystems, das Arbeitsabläufe zwischen Anlagenbetreibern, Behörden und Prüfstellen dank Onlinekommunikation vereinfacht.

Projektdaten

Länder:
Ukraine

Durchführungs­organisation:
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH

Partnerinstitution(en):
  • Ministry of Ecology and Natural Resources - Ukraine

BMU-Förderung:
3.000.000,00 €

Laufzeit:
09/2017  bis  02/2022




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