Verbesserung der Rahmenbedingungen und Kapazitäten für grüne, klimarelevante Investitionen in Ländern der Östlichen Partnerschaft und Zentralasien

Stand: Juli 2021

Das Potenzial für grüne Investitionen und Innovationen ist in den Partnerländern in Osteuropa, Kaukasus und Mittelasien noch weitgehend unerschlossen. Im Rahmen des Projekts arbeitet die OECD mit ausgewählten Partnern zusammen, um investitionsfördernde Reformen für klimagerechte Wirtschaftsaktivitäten sowie öffentliche als auch private Infrastrukturmaßnahmen zu fördern. Dazu analysiert das Projekt Investitions-, Unternehmens- und Umweltstrategien national und länderübergreifend, um politische Handlungsempfehlungen abzuleiten. Der Schwerpunkt liegt dabei auf kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMUs) und privaten Geschäftsbanken. Zudem arbeitet das Projekt an der Wissensvermittlung, damit die Länder in der Region die internationalen Mechanismen der Klimafinanzierungen besser nutzen. Unterstützt durch die OECD bringt das Vorhaben zudem wirksame Ansätze auf nationaler Ebene in regionale Strategiedialoge ein, um Erfahrungen und Erfolgsmodelle zu verbreiten und so seine Wirkung zu multiplizieren. Das Projekt ist Teil des IKI-Corona-Response-Pakets.

Stand der Umsetzung/Ergebnisse

Die Verankerung von Green-Recovery-Konzepten in kurzfristigen Konjunkturstimuli-Paketen und längerfristigen Response-Programmen soll vor allem durch die Entsendung von Wirtschaftsberatern in relevante politische Institutionen angegangen werden.

Ukraine:
- Unter 410 KMUs aus den Sektoren Landwirtschaft, Fischerei, Bergbau, Lebensmittelherstellung und verarbeitende Industrie, Baugewerbe, Hotellerie und Gastronomie (in der Poltava Region) wurde eine Umfrage durchgeführt. Aus den Ergebnissen dieser Umfrage werden Empfehlungen für verbesserte Umweltstandards für KMUs entwickelt.
- Ein Stakeholder-Workshop fand statt, in welchem eine Projektanalyse diskutiert wurde. Diese enthält Politikempfehlungen für einen verbesserten Rechtsrahmen für klimafreundliche Industrieanlagen. Außerdem wurden konkrete Empfehlungen zu Umweltauflagen für kleinere Verbrennungsanlagen und Lagereinrichtungen vorgelegt.
- Im Rahmen des Projektes wurden Rahmenbedingungen analysiert, die es Geschäftsbanken ermöglichen sollen, Investitionen in klimagerechte Projekte zu finanzieren. Auch der Zugang zu entsprechenden Privatfinanzierungen auf Seiten der KMUs wird derzeit untersucht.
Georgien:
- Unter 400 KMUs, die die gleichen Sektoren wie in der Ukraine abdecken, wurde ebenfalls eine Umfrage durchgeführt. Die Ergebnisse der Umfrage ergaben, dass nur etwa 13 % der KMUs eine Umweltgenehmigung besitzen. In Folge ist eine Studie zur Anpassung bereits existierender Vorschriften und Strategien zur Förderung klima- und umweltfreundlicher KMUs in Arbeit.
- Der Bericht "Access to Green Finance for SMEs in Georgia" wurde in engl. und georg. Sprache veröffentlicht.
- "Environmental, Social and Governance (ESG) disclosure principles" wurden mit der georgischen Zentralbank erarbeitet und veröffentlicht
- Es wurden zwei Stakeholder-Meetings zum Thema „Greening Public Expenditure" durchgeführt. Bei dem Treffen wurde das vorgeschlagene Projekt "Designing Green Public Investment Programme and Conducting Training in Georgia" diskutiert, welches als Modell für die Vorbereitung weiterer kohlenstoffarmer öffentlicher Investitionsprogramme innerhalb des nationalen mittelfristigen Ausgabenrahmens (MTEFs) dienen soll.
Moldawien
- Es wurde ein Workshop zu nationalen Umweltfonds für die Förderung von grünen Investitionen durchgeführt, welcher zum Erfahrungsaustausch bzgl. anderer regionaler Umweltfonds sowie zur Ableitung von Lessons Learned für den nationalen ökologischen Fond dient.
- Ein weiterer Workshop zur Umsetzung des konzipierten Clean Public Transport (CPT) Programms fand virtuell statt. Dabei wurde das Projekt vorgestellt sowie die wichtigsten Ergebnisse des Berichtentwurfs über mögliche Finanzierungsquellen diskutiert. Außerdem wurden die nächsten Schritte in der Implementierung des CPT-Programms identifiziert.
Aserbaidschan
- Ein Hintergrundpapier mit dem Fokus „Greening Public Expenditure“ wurde erstellt und dem Ministerium für Ökologie und natürliche Ressourcen vorgelegt.
Regional:
- Im Rahmen des Projektes werden nach Maßgabe international bewährter Verfahren grüne öffentliche Investitionsprogramme konzipiert; es werden Trainingseinheiten zur mittelfristigen Planung von Umweltinvestitionen und zum Management für Umweltbehörden durchgeführt.
- Auf dem Jahrestreffen der GREEN Action Task Force wurden die Auswirkungen der COVID-19-Krise auf die Umwelt sowie politische Maßnahmen, die für einen widerstandsfähigen, nachhaltigen und inklusiven Wirtschaftsaufschwung angewendet werden können, diskutiert.
- Die Umsetzung des Projekts "Greening debt capital markets in the countries in Eastern Europe, Caucasus and Central Asia: The role for green bonds" startete im März 2021.
- Zwei Länderfallstudien zum Thema "Designing and Greening Public Investments Programmes and Conduct Trainings in EaP countries" wurden durchgeführt.
- Auf einem von UNDP organisierten Online-Seminar zu NDC-Finanzierungs- und Investitionsstrategien für Osteuropa, Kaukasus und Zentralasien wurden die wichtigsten Ereignisse und Schlussfolgerungen aus dem Analyseentwurf zu Subventionen für fossile Brennstoffe in den EaP-Ländern präsentiert.

Weiterführende Links

Projektdaten

Länder:

Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Republik Moldau, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan

Durchführungsorganisation:

The Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD)

Politische Partner:

Diverse climate change relevant institutions in the respective partner countries/Diverse klimarelevante Institutionen in den entsprechenden Partnerländern

Durchführungspartner:

Diverse climate change relevant institutions in the respective partner countries/Diverse klimarelevante Institutionen in den entsprechenden Partnerländern

BMU-Förderung:

4.989.578,92 €

Laufzeit:

08/2014 bis 12/2021

Internetauftritt(e):