Vorbereitung eines Emissionshandelssystems (ETS) in Mexiko - Internationale Klimaschutzinitiative (IKI)

Vorbereitung eines Emissionshandelssystems (ETS) in Mexiko

Stand: September 2021

Mit der Einführung eines Emissionshandelssystems (ETS) will Mexiko den Privatsektor in die Umsetzung seiner NDC miteinbeziehen. Für die weitere Entwicklung und Umsetzung eines ETS fehlt es jedoch noch an entsprechendem Fachwissen und institutionellen Kapazitäten. Das Projekt schafft deshalb die notwendigen institutionellen und technischen Voraussetzungen bei öffentlichen, privaten und zivilgesellschaftlichen Akteuren. Wissenschaftsbasierte Handlungsempfehlungen sollen die mexikanischen Entscheidungsprozesse zum ETS-Design unterstützen. Das Vorhaben stärkt die beteiligten Akteure durch die Entwicklung von Kompetenzen und fördert die Kooperation zwischen den unterschiedlichen Akteuren. Zudem ermöglicht es durch internationalen Wissenstransfer das Lernen von anderen Ländern und Regionen mit einem ETS sowie die Verbreitung der mexikanischen Erfahrungen.

Stand der Umsetzung/Ergebnisse

  • Aufbauend auf der Arbeit der Klimaallianz und mit Unterstützung des Vorhabens trat im Juli 2018 die Anpassung des Klimagesetzes (LGCC) in Kraft, die die Einführung eines ETS ab 2022 und eine dreijährige Pilotphase ab 2019 vorsieht.
  • Ergebnisse der technischen und rechtlichen Beratung des Vorhabens flossen in die Entwicklung des rechtlichen Rahmens sowie in die Verhandlungen mit dem Privatsektor ein.
  • Im ersten Quartal 2021 startete das vom Projekt unterstützte Lernnetzwerk mit dem Elektrizitätssektor seine technischen Online-Seminare. Fortbildungen zu Anti-Korruption unter Beteiligung der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) sind konzipiert und finden momentan für das SEMARNAT und am ETS teilnehmenden Unternehmen statt. Gemeinsam mit dem Projekt „Strategic Partnerships for the Implementation of the Paris Agreement“ (SPIPA) und dem European University Institute führt das Projekt momentan eine Reihe von Online-Seminaren durch, welche SEMARNAT, dem Privatsektor und mexikanischen Forschungseinrichtungen die ETS-Erfahrungen der EU näherbringen.
  • Technische Studien u.a. zu Sektorabdeckung, Cap-Setting (iki-alliance.mx/…), Wettbewerbsauswirkungen (iki-alliance.mx/…), Zuteilungsmethoden (iki-alliance.mx/…) und der Verzahnung mit anderen Politikinstrumenten wie der CO2-Steuer und dem Saubere-Energien-Zertifikatesystem (iki-alliance.mx/…) sind als offizielle Publikationen der Regierung veröffentlicht. Eine Quantifizierung sozio-ökonomischer Vorteile des ETS soll der breitenwirksamen Kommunikation des Instruments dienen.
  • Das Projekt unterstützte außerdem bei der Etablierung einer Regierungs-Website zur ETS-Pilotphase (www.gob.mx/…) auf der Studien und vom Vorhaben entwickelte Informationsmaterialien wie Broschüren und Factsheets für die Öffentlichkeit verfügbar sind. Darüber hinaus wurde ein Video zum ETS veröffentlicht (www.youtube.com/…;v=9B2jAgivO6c&t=5s). Auch didaktische Instrumente wie z.B. eine Fortbildung für die Zivilgesellschaft und ein Fachbuch mit Beiträgen von 23 Akademikerinnen und Akademikern aus renommierten mexikanischen Forschungseinrichtungen hat das Projekt erarbeitet. Ziel beider Maßnahmen ist es, Wissen zum ETS zu verbreiten.
  • Das Projekt unterstützte das Umweltministerium zudem dabei, das Thema Emissionshandel anderen Regierungsinstitutionen und den am ETS teilnehmenden Unternehmen näherzubringen (Mainstreaming). So hat das Projekt 08/2020 zusammen mit der Partnership for Market Readiness und der International Carbon Action Partnership eine zweite ETS-Academy veranstaltet (iki-alliance.mx/…). Die Ergebnisse der vom Projekt durchgeführten Auktionsstudie wurden mit SEMARNAT, dem Finanzministerium und der Nationalen Banken- und Wertpapierkommission CNBV geteilt.

Weiterführende Links

Projektdaten

Länder:
Mexiko

Durchführungs­organisation:
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH

Politische Partner:
  • Ministry of Environment and Natural Resources (SEMARNAT) - Mexico

Durchführungspartner:
  • Ministry of Environment and Natural Resources (SEMARNAT) - Mexico

BMU-Förderung:
4.200.000,00 €

Laufzeit:
09/2017  bis  02/2023


Internetauftritt(e):



  • Twitter
  • Facebook
  • Google+
<