Beratungsfazilität für Städte und Kommunen zur Finanzierung von Minderungsmaßnahmen im Bereich nachhaltiger Energieversorgung

Stand: Februar 2019

Ziel und Massnahmen

Das Emissionsminderungspotenzial nachhaltiger Energieversorgung in Städten und Kommunen wird trotz Ausweitung des Angebots an Finanzierungsmitteln nicht realisiert. Häufig mangelt es Städten und Kommunen an Wissen, Kapazitäten für die Entwicklung förderfähiger Projekte und geeigneten Rahmenbedingungen zur Erfüllung internationaler Kreditvergabekriterien. Die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und die Europäische Investitionsbank (EIB) werden eine Beratungsfazilität bei der EIB einrichten, die diese Herausforderungen adressiert. FELICITY unterstützt die Umsetzung von Minderungsmaßnahmen in Städten und Kommunen durch: 1. Nachfrageorientierte Beratung für Städte zur Beantragung und Nutzung von Fördermitteln; 2. Kapazitätsaufbau in der lokalen Verwaltung; 3. Politikberatung zu nationalen Rahmenbedingungen für internationale Klimafinanzierung; 4. Wissensmanagement zu Finanzierungsmechanismen; Weiterentwicklung relevanter Instrumente und Methodologien (z.B. Nationally Determined Contributions/NDC).

Stand der Umsetzung/Ergebnisse

Zustimmung seitens BMU zur technische Unterstützung von fünf Projekten in Mexiko und Brasilien über FELICITY im Nachgang zu dem Treffen mit EIB und GIZ am 10.07.2018 (Berlin). Die technische Unterstützung hat im August 2018 begonnen.

  • Brasilien: Nach FELICITY‘s erfolgreicher Identifizierung von drei städtischen Minderungsprojekten hat die EIB das Rahmendarlehen mit der lokalen Partnerbank in Brasilien um zusätzliche EUR 30 Mio. erweitert. China: Urbane Infrastrukturprojekte dürfen nicht länger über direkte Darlehen der Städte finanziert werden, um das Ausmaß der öffentlichen Schulden zu begrenzen. Für FELICITY kommen daher nur Projekte von Staatsunternehmen in Frage. Weitere Rahmenbedingungen erschweren die Identifizierung von Projekten mit einer Möglichkeit auf internationale Finanzierung, vor allem aufgrund zunehmender Restriktionen von Seiten der EU für EIB-Finanzierungen (siehe Handelsstreitigkeiten) und Mindest-Darlehenshöhe von EXIM Bank (< EUR 40 Mio.). Gleichzeitig bereitet die KfW ein Rahmendarlehen an EXIM Bank vor; evtl. ergeben sich für FELICITY darüber neue Anknüpfungspunkte.

Projektdaten

Land:
weltweit, Brasilien, China, Mexiko

Durchführungs­organisation:
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH

Partnerinstitution(en):
  • Ministry of Cities Brazil, Secretariat of Finance and Public Credit (SHCP) - Mexico
  • European Investment Bank

BMU-Förderung:
5.600.000 €

Laufzeit:
03/2017 bis 02/2020

Internetauftritt(e):



Meldungen und Filme zum Projekt

15.02.2018Weltgrößte Stadtentwicklungskonferenz setzt auf Nachhaltigkeit

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