Details - Internationale Klimaschutzinitiative (IKI)

Stärkung der Kohärenz der Klima- und Energiepolitik in Mexiko (CONECC)

Stand: August 2018

Ziel und Massnahmen

Das Vorhaben unterstützt Mexiko dabei, seinen nationalen Klimaschutzbeitrag (Nationally Determined Contribution – NDC) im Zuge der dynamischen Liberalisierung seines Energiemarktes umzusetzen und fördert damit die klimafreundliche Entwicklung des Energiesektors. Dafür berät es das Energieministerium sowie das Umweltministerium in Fach- und Prozessfragen. Das Vorhaben leistet Beiträge bei der Entwicklung regulatorischer Instrumente der Klima- und Energiepolitik. Das nationale Daten- und Informationssystem wird in Hinblick auf eine stärkere Verzahnung von Energie- und Klimadaten weiterentwickelt. Zur Förderung des Transfers klimafreundlicher Technologien wird auch der Privatsektor eingebunden. Methodische Grundlagen für klima- und entwicklungsfreundliche Investitionsentscheidungen werden gestärkt. Gesammelte Erfahrungen im Kontext der mexikanischen Energiewende werden über internationale Austauschformate diskutiert und mit anderen Ländern geteilt.

Stand der Umsetzung/Ergebnisse

  • Bestandserfassung: Stakeholder-Interviews und Analyse von Gesetzen, Strategien und Instrumenten der mexikanischen Energie- und Klimapolitik im Hinblick auf ihre Kohärenz. Identifikation von Schnittstellen zwischen beiden Bereichen als Ansatzpunkt für Beratungsaktivitäten des Vorhabens.
  • Beratung auf nationaler Ebene zur Ausgestaltung und Verzahnung einzelner ökonomischer und regulatorischer Instrumente an der Schnittstelle von Klima- und Energiepolitik: (1) Analyse möglicher Wechselwirkungen zwischen dem nationalen System zur Förderung von sauberen Energien mittels Ökostromzertifikaten (Clean Energy Certificates, CELs) und dem geplanten mexikanischen System zum Handel von Emissionszertifikaten (Emissions Trading System, ETS), (2) Beratung zur Erstellung einer Methodologie für die monetäre Bewertung negativer externer Effekte der Stromerzeugung. Gemäß der Gesetzgebung zur mexikanischen Energiewende (Ley de Transición Energética) müssen negative soziale und wirtschaftliche Effekte der Stromerzeugung, die beispielsweise auf die von Kraftwerken verursachte Luftverschmutzung oder auch den Ausstoß von Treibhausgasen zurückzuführen sind, durch die Verursacher kompensiert werden. Im Rahmen einer interministeriellen Arbeitsgruppe an welcher Finanz-, Umwelt- und Energieministerium sowie weitere relevante Institutionen teilnehmen, berät das Vorhaben bei der Erarbeitung einer geeigneten Methodologie.
  • 03/2018: Organisation des ersten intersektoralen Dialogs zwischen den wichtigsten mexikanischen Akteuren des Energiesektors und aus dem Klimaschutzbereich auf nationaler Ebene („Taller de diálogo entre el sector energético y climático“). Gemeinsam wurden konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Institutionen beider Sektoren im Rahmen des Vorhabens erarbeitet. Mit dem Ziel der Verbesserung der Kohärenz von Klima- und Energiepolitik wurden von den Teilnehmern neue Formate des Austauschs und die Arbeit an konkreten Themen von gemeinsamem Interesse, etwa im Bereich der Datenerfassungs- und Monitoringsysteme, vereinbart. Weitere intersektorale Dialoge, die an die erfolgreiche Auftaktveranstaltung anknüpfen sollen, sind geplant.

Projektdaten

Land:
Mexiko

Durchführungs­organisation:
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH

Partnerinstitution(en):
  • , Mexican Agency for International Development Cooperation (AMEXCID), Ministry of Energy (SENER) - Mexico
  • Ministry of Energy (SENER) - Mexico,Ministry of Environment and Natural Resources (SEMARNAT) - Mexico

BMU-Förderung:
4.000.000 €

Projektlaufzeit:
09/2017 bis 09/2021

Internetauftritt(e):



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