Details - Internationale Klimaschutzinitiative (IKI)

Vorbereitung eines Emissionshandelssystems (ETS) in Mexiko

Stand: Mai 2019

Ziel und Massnahmen

Das Vorhaben zielt darauf ab, notwendige institutionelle Voraussetzungen und technische Kapazitäten öffentlicher und privater Akteure für die Einführung und Umsetzung eines Emissionshandelssystems (ETS) in Mexiko zu schaffen. Dazu sollen erstens Analysen und Handlungsempfehlungen u.a. zur sektoralen Abdeckung, Emissionsschwellenwerten und zur Kopplung mit Wirtschaftsförderungsmaßnahmen die mexikanischen Entscheidungsfindungsprozesse unterstützen. Zweitens werden durch Kapazitätsentwicklung und Kooperationsmanagement alle beteiligten Akteure (verantwortliche Ressorts, Unternehmen, Finanz- und Handelsinstitutionen, Verifizierer) gestärkt, damit diese ihren Verantwortlichkeiten bei der Einführung und Umsetzung des ETS nachkommen können. Drittens soll durch internationalen Wissenstransfer das Lernen von anderen Ländern und Regionen mit einem ETS ermöglicht werden. Durch diese Maßnahmen wird die mexikanische Regierung bei der Erreichung der Minderungsziele unterstützt.

Stand der Umsetzung/Ergebnisse

  • Projekt in Umsetzung
  • Aufbauend auf der Arbeit der Klimaallianz und mit Unterstützung des Vorhabens trat im Juli 2018 die Anpassung des Klimagesetzes (LGCC) in Kraft, die die Einführung eines ETS ab 2022 und eine dreijährige Pilotphase ab 2019 vorsieht.
  • Ergebnisse der technischen und rechtlichen Beratung des Vorhabens fließen in die Entwicklung des rechtlichen Rahmens sowie in die Verhandlungen mit dem Privatsektor ein. Die Sekundärgesetzgebung für die ETS-Pilotphase soll im November 2018 veröffentlicht werden. Eine dreijährige Pilotphase soll im Januar 2019 beginnen und insbesondere zur Vorbereitung und Kapazitätsentwicklung des Privatsektors dienen sowie dazu beitragen, hochqualitative Emissionsdaten für die Entscheidungsfindung zu generieren. Das Vorhaben unterstützt weiterhin bei der Durchführung der Treffen der öffentlich-privaten AG Emissionshandel, in deren Rechtsrahmen und Designelemente diskutiert werden (seit 09/2017). Dies wird flankiert durch Fortbildungsmaßnahmen für Industrievertreter, die zunehmendes Interesse zeigen und sich auf ein ETS vorbereiten wollen (Grundkurse und Vertiefungskurse seit 02/2018, Sektortrainings ab 11/2018, Studienreise 10/2018; Entwicklung von Infomaterialien und Factsheets).
  • Die Grundelemente der ETS-Pilotphase bauen auf Analysen des Vorhabens zu Sektorabdeckung, Cap-Setting, Wettbewerbsauswirkungen, institutioneller Ausgestaltung, Rechtsrahmen und der Verzahnung mit anderen Politikinstrumenten im Energiebereich, insbesondere dem Saubere-Energien-Zertifikatesystem auf. Diese Grundelemente wurden offiziell Regierungs- und IndustrievertreterInnen in einer gemeinsamen Konferenz von SEMARNAT und GIZ vorgestellt (06/2018). Die Studien werden bis Jahresende von SEMARNAT und GIZ gemeinsam veröffentlicht. Aktuell werden Empfehlungen für die Zuteilung von Emissionsrechten entwickelt (07/2018-11/2018), die von SEMARNAT für die Regulierung genutzt werden sollen.
  • Mit SEMARNAT, Zentralbank, Finanzministerium und Bankenaufsicht wird die Verknüpfung zwischen Finanzmarktregulierung/ Finanzakteuren und Emissionshandel in Mexiko analysiert um Regulierungsbedarf für einen Sekundärmarkt zu identifizieren (10/2018-04/2019). --SEMARNAT beabsichtigt, für die Pilotphase die ehem. deutsche Registersoftware nutzen und wurde zu den notwendigen technischen Anpassungen beraten. Parallel wird explorativ für die Folgephase die mögliche Nutzung eines Blockchain-basierten Handelsregisters analysiert (Blogartikel) (07/2018-04/2019).

Projektdaten

Land:
Mexiko

Durchführungs­organisation:
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH - Mexico

Partnerinstitution(en):
  • Mexican Agency for International Development Cooperation (AMEXCID), Ministry of Environment and Natural Resources (SEMARNAT) - Mexico
  • Ministry of Environment and Natural Resources (SEMARNAT) - Mexico

BMU-Förderung:
2.500.000 €

Laufzeit:
09/2017 bis 09/2020



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