17.12.2015

Beste Verfügbare Techniken für Russland

Fabrikanlage

Fabrikanlage nach BVT Standard. Foto: digicla /lizenziert durch Creative Commons License 3.0. (Original: www.flickr.com/photos/ephotion/)

Rund 100 Gäste nahmen Anfang Oktober in Moskau an einer Konferenz zu "Modernisierung des Umweltrechts und Erfahrungsaustausch hinsichtlich von Rahmenbedingungen zur Einführung Bester Verfügbarer Techniken (BVT)" teil. Die Veranstaltung war Auftakt für das Vorhaben "Klimafreundliches Wirtschaften: Einführung von BVT" in Russland der Deutschen Klima- und Technologieinitiative (DKTI). Das Vorhaben wird im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) vom Bundesumweltministerium mit 6,5 Millionen Euro gefördert und dauert vier Jahre.

Ziel der Konferenz war es, hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Umweltverbänden über den aktuellen Stand von BVT in Russland zu informieren. Zudem diskutierten die Teilnehmer aus Deutschland und Russland anhand praktischer Beispiele aus Deutschland darüber, worin die Herausforderungen und Möglichkeiten bestehen, BVT ökonomisch effizient umzusetzen.

Bereits im Juli 2014 verabschiedete Russland ein Gesetz zum Umweltschutz, in dessen Rahmen unter anderem die Einführung von BVT und neuen Umweltgenehmigungsprozessen für emissionsintensive Industriesektoren vorgesehen ist.
Das Konzept der besten verfügbaren Techniken (BVT) setzt europaweit Maßstäbe und bindende Anforderungen für eine nachhaltige Produktion. Demnach müssen in der Europäischen Union die besonders umweltrelevanten Industrieanlagen, aber auch ältere, bestehende Anlagen auf Basis der BVT genehmigt bzw. betrieben werden. Diese Techniken werden branchenspezifisch in sogenannten BVT-Merkblättern festgelegt.

Um auf der Konferenz thematisch möglichst viele Interessensgebiete abzudecken, setzten sich die Referent/-innen aus Verwaltungsexperten beider Länder sowie Vertretern aus den Industriesektoren Chemie, Zement, Energie und Eisen- und Stahlerzeugung aus Deutschland zusammen.

Das DKTI-Vorhaben wird die erfolgreiche Arbeit des von der IKI geförderten Regionalprogramms der GIZ "Capacity Development für Klimapolitik im Westbalkan, MOE und Zentralasien" fortführen.