09.06.2009

Deutschland, Österreich, die Schweiz und Liechtenstein für Ausbau der Erneuerbaren Energien

Umweltminister treffen sich in Salzgitter

Deutschland, Österreich, die Schweiz und Liechtenstein wollen ihre enge Zusammenarbeit in der internationalen Umwelt- und Klimapolitik weiter vertiefen. Das betonte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel nach einem Treffen der Umweltminister aus den vier deutschsprachigen Staaten in Salzgitter.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen Fragen des internationalen Klimaschutzes. "Wir sind uns einig, dass es im Dezember in Kopenhagen gelingen muss, anspruchsvolle Klimaschutzziele und klare Regeln zur Finanzierung zu vereinbaren. Bei der Internationalen Klimaschutzinitiative, die wir in Deutschland auf den Weg gebracht haben, finanzieren wir Klimaschutzmaßnahmen aus den Erlösen beim Emissionshandel. Das wird in anderen Staaten als Vorbild gesehen", betonte Gabriel.

Die vier Umweltminister forderten, den Ausbau der erneuerbaren Energien international weiter voranzutreiben und begrüßten die Gründung der Internationalen Organisation für Erneuerbare Energien (IRENA). Deutschland, Österreich und die Schweiz gehören bereits zu den Signatarstaaten, Liechtenstein erwägt die Unterzeichnung.

Im Anschluss an die Beratungen besichtigten die Minister das Hüttenwerk der Salzgitter AG. Dort diskutierten sie mit dem Vorstand über die Bedingungen des Emissionshandels für energieintensive Branchen. "Wir setzen uns in Kopenhagen für einen internationalen Emissionshandel an, der für alle verbindlich ist. Solange aber beispielsweise für ein Stahlwerk in Deutschland andere Spielregeln gelten als in China, brauchen wir einen Mechanismus, der Wettbewerbsverzerrungen vermeidet und Beschäftigung bei uns sichert", sagte Gabriel.

An dem Treffen auf Einladung von Bundesminister Gabriel nahmen für Liechtenstein Regierungsrätin Dr. Renate Müssner, für die Schweiz Bundesrat Moritz Leuenberger und für Österreich Bundesminister Nikolaus Berlakovich teil. Das Treffen der deutschsprachigen Umweltminister hat eine langjährige Tradition. Es findet rotierend in einem der vier Staaten statt und dient der Abstimmung in zentralen Fragen der Umweltpolitik.