08.07.2009

Gabriel reist zu politischen Gesprächen in die Ukraine

Besuch in Tschernobyl geplant

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel reist heute zu einem zweitägigen Besuch in die Ukraine. Ziel der Reise ist die Vertiefung der Zusammenarbeit mit der Ukraine in den Bereichen Umwelt und Energie. Auf dem Programm stehen politische Gespräche in der Hauptstadt Kiew. Gabriel trifft dabei den ukrainischen Umweltminister Georgi Filiptschuk, um sich über die Kooperation beim Klima- und Naturschutz zu verständigen. In diesen beiden Bereichen konnte die bilaterale Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten deutlich ausgebaut werden. Darüber hinaus ist ein Gespräch mit Vize-Premierminister Alexander Turtschinow vorgesehen.

Mit dem Minister für Katastrophenschutz wird sich Gabriel zur aktuellen Lage über die derzeit durchgeführten Schutzmaßnahmen in Tschernobyl austauschen. Die Bundesregierung ist seit 1987 umfassend an den internationalen Unterstützungsleistungen zur Überwindung der Folgen des verheerenden Reaktorunfalls beteiligt - bisher im Umfang von 90 Millionen Euro. Darüber hinaus werden bilaterale Beratungsprojekte zur Verbesserung der nuklearen Sicherheit durchgeführt.

Der Besuch in Kiew wird auch Gelegenheit für ein Gespräch mit ukrainischen Nichtregierungsorganisationen bieten. Von Interesse ist deren Einschätzung des Aufbaus einer Zivilgesellschaft und des Stellenwerts, den Umweltschutz in der ukrainischen Bevölkerung genießt.

Am Donnerstag wird Gabriel gemeinsam mit seinem ukrainischen Amtskollegen eine Veranstaltung zum Auftakt von Klimaschutzprojekten in der Ukraine eröffnen. Das Bundesumweltministerium fördert derzeit ein Vorhaben zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs. Darüber hinaus wird ein energieeffizientes Modellquartier angestoßen, das als Pilotvorhaben für den Einsatz von Effizienztechnologien und erneuerbare Energien im Gebäudebereich dienen soll. Mit einem Kreditprogramm werden zudem Investitionen in Effizienzmaßnahmen durch kleine und mittlere Unternehmen sowie private Haushalte gefördert.

In der Ukraine, die zu den weltweit 20 höchsten CO2-Emittenten zählt, sind entschlossene Maßnahmen zur Steigerung von Energieeffizienz und Energieeinsparung erforderlich. Dies wird Unternehmen und Verbrauchern auch bei der Anpassung an steigende Energiepreise helfen.

Der Besuch in der Ukraine wird zudem für einen Aufenthalt in Tschernobyl genutzt, um sich über die Lage an dem havarierten Reaktor und über die laufenden Schutzmaßnahmen zu informieren, an denen Deutschland, Frankreich und Großbritannien als größte Geber innerhalb der EU beteiligt sind. Derzeit werden eine neue Schutzhülle zum sicheren Einschluss des zerstörten Reaktors sowie moderne Langzeit-Zwischenlager für abgenutzte Brennstäbe gebaut.



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