06.07.2016

Ministerkonferenz „Umwelt für Europa“ in Georgien

Panoramabild von historischem Dorf

Historisches Dorf in Hochgebirgsregion Tusheti (Georgien), Zielregion für die Einrichtung eines Biosphärenreservates; Foto: Sophie Hirschelmann

Im georgischen Batumi fand vom 8. bis 10. Juni die achte Ministerkonferenz des paneuropäischen „Umwelt für Europa“-Prozesses statt. Etwa 800 Delegierte aus den 56 Mitgliedsstaaten der „Wirtschaftskommission für Europa“ der Vereinten Nationen (UNECE), die Länder Europas, Zentralasiens, des Kaukasus sowie Russland, USA und Kanada umfasst, sprachen über Luftreinhaltung, Förderung einer grünen Wirtschaftspolitik und Bildung für nachhaltige Entwicklung. Es konnten unter anderem mit der Initiative „Batumi Action for Cleaner Air (2016-2021)“ konkrete Aktionen und Maßnahmen vereinbart werden, um die Luftverschmutzung in der UNECE-Region zu reduzieren.

Ziel der seit 1991 im Turnus von fünf Jahren stattfindenden Ministerkonferenzen ist es, die Umweltqualität im gesamten paneuropäischen Raum zu verbessern und die multilaterale Zusammenarbeit in der UNECE-Region zu fördern.

Im Rahmen des Regionalprogramms „Capacity Development für Klimapolitik im Westbalkan, Mittel-und Osteuropa und Zentralasien, Phase II“, fördert die Internationale Klimaschutzinitiative (IKI) des Bundesumweltministeriums (BMUB) auch Maßnahmen in Georgien, die auf der Konferenz vorgestellt wurden. Das Programm wird von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH umgesetzt und hat ein Fördervolumen von insgesamt 6,45 Millionen Euro.

In Georgien unterstützt das Vorhaben schwerpunktmäßig das georgische Umweltministerium bei der Umsetzung des Klimakapitels des EU-Assoziierungsabkommens sowie bei der Umsetzung seines nationalen Klimaschutzbeitrags. Ebenso wird ein konzeptioneller Rahmen für die Betrachtung kumulierter Auswirkungen bei der Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen im Wasserkraftsektor entwickelt. Die Michael Succow Stiftung zum Schutz der Natur berät innerhalb des Programms der GIZ das Umweltministerium bei der Identifizierung von geeigneten Gebieten für die Einrichtung eines beispielhaften Biosphärenreservats nach UNESCO-Standards.

Im Rahmen des Beratungshilfeprogramms, welches durch das Umweltbundesamt umgesetzt wird, wird das Umweltministerium zum Beispiel bei der Sammlung von Daten zur Verbesserung des Chemikalienmanagements in Georgien unterstützt. Übergeordnetes Ziel der vom BMUB geförderten Projekte in Georgien wie auch den Nachbarländern ist die Anhebung von Umwelt- und Naturschutzregularien an deutsche bzw. EU-Standards.

Auf der Ministerkonferenz dankte der georgische Umweltminister Gigla Agulashvili in seiner Rede dem BMUB und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für die bestehende langjährige und erfolgreiche Zusammenarbeit und betonte die wichtige Rolle die Deutschland für Georgien als Geber und Partner bei der Förderung von Umwelt- und Naturschutz spielt.


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