10.08.2017

Safeguards für IKI-Projekte

IKI-Förderbereiche. Foto: IKI

IKI-Förderbereiche. Foto: IKI

Seit 2017 wendet die Internationale Klimaschutzinitiative (IKI) des Bundesumweltministeriums (BMUB) für ihre Projekte einen systematischen „Safeguards-Ansatz“ an. Safeguards sind Umwelt- und Sozialstandards, die Schutzgüter vor nicht intendierten negativen Auswirkungen schützen sollen („do-no-harm“-Prinzip).

Die IKI fördert seit 2008 mehr als 500 Projekte zu Klima- und Biodiversitätsschutz in Entwicklungs-, Schwellen- und Transformationsländern mit einem Volumen von rund 2,3 Milliarden Euro. Viele dieser Projekte arbeiten in schwierigen gesellschaftlichen Umfeldern etwa hinsichtlich funktionierender Rechtsstaatlichkeit, Arbeitsbedingungen oder der Teilhabe von Minderheiten. Angesichts der Dimension der Investitionen und der Maßnahmen sind Einflüsse auf besonders vulnerable Personen beziehungsweise Schutzgüter, wie zum Beispiel marginalisierte Gruppen oder Ökosysteme, zu berücksichtigen.

So könnte zum Beispiel im Rahmen eines Projektes zur Anpassung an den Klimawandel aufgrund von Überflutungen und Meeresspiegelanstiegs die Frage aufkommen, ob die geplanten Maßnahmen das Risiko von Umsiedlungen, insbesondere marginalisierter Bevölkerungsgruppen, erhöhen. Wenn ja, wie kann diesem Risiko begegnet werden? Ein anderes Beispiel könnte ein Projekt zur Förderung von Elektromobilität sein, von dem - entsprechend der Safeguard-Kriterien - nun Maßnahmen beschrieben werden müssen, wie auch eine ordnungsgemäße und umweltverträgliche Entsorgung von Batterien nach Ablauf der Nutzungsdauer sichergestellt werden kann.

Aus Sicht der IKI sind solche Vorkehrungen sinnvoll, um die potentiell negativen Folgen von Vorhaben systematisch zu vermeiden. Damit wird sichergestellt, dass die Wirksamkeit von IKI-Projekten nicht beeinträchtigt wird. Darüber hinaus soll durch die Anwendung der Safeguards die Qualität der Vorhaben gesteigert sowie zu einer übergreifenden Nachhaltigkeits-Agenda beigetragen werden. Die IKI orientiert sich dabei an dem normativen Rahmen der Safeguards des Grünen Klimafonds (GCF) (interim IFC-Standards).

Durchführer sind jetzt verpflichtet, bei Planung und Durchführung von IKI-Projekten die Umwelt- und Sozialstandards einzuhalten. Aktivitäten, die ein signifikant hohes Umwelt- beziehungsweise soziales Risiko mit irreversiblen Folgen aufweisen, sind vollständig zu vermeiden. Im Rahmen der Projektplanung ist eine Risikoeinschätzung basierend auf den GCF-Standards durchzuführen. Bei einem möglichen Risiko müssen entsprechende Maßnahmen zur Verringerung sowie zum Risikomonitoring und -management im Projektkonzept eingeplant werden. Durchführer, die nicht über ein eigenes Safeguards-System oder -Expertise verfügen, können für die Risikoeinschätzung im Rahmen der Projektplanung Unterstützung durch das Programmbüro der IKI erhalten.

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