12.06.2008

Gabriel sieht "Modernisierungspartnerschaft" zwischen Deutschland und Russland

Positive Bilanz nach zweitägigen Gesprächen

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel sieht Deutschland und Russland in einer Modernisierungspartnerschaft. "Umwelt- und Energietechnologien aus Deutschland können einen großen Beitrag dazu leisten, die Energie- und Ressourcenintensität der russischen Wirtschaft deutlich zu reduzieren", sagte Gabriel nach Beendigung seiner zweitägigen Russlandreise. In Gesprächen mit dem russischen Umweltminister Juri Trutnew, Wirtschaftsministerin Elvira Nabiulina und dem Ministerpräsidenten der Region Swerdlowsk, Kokscharow, habe er konkrete Verabredungen für die weitere Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern getroffen.

Der russische Minister für Naturressourcen und Umwelt, Juri Trutnjew, und die Wirtschaftsministerin, Elvira Nabiulina, hoben hervor, dass die Steigerung der Ressourceneffizienz sehr hohe Priorität für die russische Regierung habe. Dazu sollen kurzfristig neue Effizienzstandards entwickelt werden. Die russische Seite äußerte starkes Interesse, dabei auf deutsche Erfahrungen zurückgreifen zu können. Hilfe erhofft man sich auch bei der Sanierung von Altlasten und der Verbesserung der Anlagensicherheit.

Darüber hinaus sind in großem Umfang Investitionen in Industrie und Wohnungswirtschaft vorgesehen. Trutnjew und Nabiulina äußerten den Wunsch, dass sich deutsche Unternehmen an dem Modernisierungsprozess beteiligen. Bundesumweltminister Gabriel sagte zu, Initiativen von Seiten der deutschen Regierung zu unterstützen. Dazu sollen ein enger Austausch zur Anpassung des gesetzlichen Rahmens erfolgen und beispielhafte Projekte durchgeführt werden.

Aus Mitteln der Internationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums ist vorgesehen, Finanzierungsfazilitäten der Kreditanstalt für Wiederaufbau und der Osteuropabank zu unterstützen. Mit den Kreditmitteln sollen Investitionen zur Erhöhung der Energieeffizienz in kleinen und mittelständischen Unternehmen und zum Ausbau der erneuerbaren Energien finanziert werden.

Bei dem Besuch in Jekaterinburg traf Bundesumweltminister Gabriel mit dem Ministerpräsidenten der Region Swerdlowsk, Kokscharow, und weiteren Mitgliedern seiner Regierung zusammen. Vereinbart wurde eine enge Zusammenarbeit, insbesondere auf den Gebieten Energieeffizienz und Abfall. Als industrielles Zentrum der Russischen Föderation bietet die Region Swerdlowsk zahlreiche Anknüpfungspunkte für Kooperationen mit der deutschen Wirtschaft, insbesondere in der Schwerindustrie. Minister Gabriel: "Ich bin beeindruckt von der wirtschaftlichen Dynamik in Russland und dem politischen Willen, dabei den Stellenwert des Umweltschutzes deutlich zu erhöhen."

Gabriel und Trutnjew hatten im Rahmen der letzten deutsch-russischen Regierungskonsultationen im Oktober 2007 in Wiesbaden verabredet, die wirtschaftsbezogene Umweltzusammenarbeit zu intensivieren. Auf seiner Russlandreise wurde der Bundesumweltminister von einer 30-köpfigen Wirtschaftsdelegation, Mitgliedern des Deutschen Bundestags und Vertretern von Umweltverbänden begleitet.