11.02.2009

Gabriel zu politischen Gesprächen in Südafrika und Kenia

Auf Einladung seines südafrikanischen Kollegen Marthinus van Schalkwyk reist Bundesumweltminister Sigmar Gabriel heute zu politischen Gesprächen nach Südafrika. Im Mittelpunkt des zweitägigen Besuchs stehen aktuelle Fragen des internationalen Klimaschutz-Prozesses und des Erhalts der biologischen Vielfalt. Im Anschluss an seinen Aufenthalt in Südafrika wird Gabriel nach Nairobi/Kenia weiterreisen, um am Globalen Umweltministerforum und an einer Sitzung des Verwaltungsrats des UN-Umweltprogramms (UNEP) teilzunehmen.

In Kapstadt wird Gabriel unter anderem mit der Präsidentin des südafrikanischen Parlaments, Frau Mahlangu-Nkabinde, und dem südafrikanischen Umweltminister Marthinus van Schalkwyk zusammentreffen. Dabei wird es vor allem um die Vorbereitung eines Folgeabkommens zum Kyoto-Protokoll gehen, das Ende dieses Jahres auf dem Klimagipfel in Kopenhagen verabschiedet werden soll. Südafrika kommt dabei als wichtigem Land in der Gruppe der Schwellen- und Entwicklungsländer eine Schlüsselrolle zu. Das Bundesumweltministerium unterstützt aus Mitteln seiner internationalen Klimaschutzinitiative unter anderem ein kommunales Energieeffizienzprogramm sowie den Ersatz von klimaschädlichen Kühlmitteln in Supermärkten.

Weiteres Thema des Besuchs ist die Vorbereitung der nächsten Vertragsstaatenkonferenz zur Konvention über die Biologische Vielfalt, deren Vorsitz derzeit bei Deutschland liegt. Bei südafrikanischen Forschungseinrichtungen zum Schutz des Klimas und der Biodiversität wird Gabriel sich über regionale Fragen des Klimawandels und Strategien der Anpassung an den Klimawandel informieren.

Das Globale Umweltministerforum und die UNEP-Verwaltungsratssitzung in Nairobi werden unter dem Hauptthema „Green New Deal“ stehen. Dabei geht es vor allem um das enorme ökonomische Potential ambitionierter Umweltpolitik in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise. Gabriel wird sich ferner dafür einsetzen, dass in Nairobi der Startschuss für Verhandlungen über ein multilaterales Umweltübereinkommen zu Quecksilber gegeben wird.