Details - Internationale Klimaschutzinitiative (IKI)

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Stand: November 2017

Deutsch-Chinesische Umweltpartnerschaft


Ziel und Massnahmen

Das rasante Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahrzehnte stellt die Volksrepublik China insbesondere auch in den Bereichen des Umwelt- und Ressourcenschutz und der nachhaltigen Entwicklung vor große Herausforderungen. Trotz zahlreicher Bemühungen und Fortschritten in der Konzeption und Implementierung moderner Umweltgesetzgebung besteht weiterhin großer Handlungsbedarf. Das Projekt unterstützte hierzu fachlich und technisch den deutsch-chinesischen strategischen Umweltdialog, beriet das chinesische Umweltministerium und den internationalen Umweltbeirat beim Staatsrat in Fragen der Umweltpolitik und der nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung. Darüber hinaus etablierte es eine Plattform für den Austausch von Technologien zur Umwelt- und Ressourceneffizienz und führte Trainingsmaßnahmen für leitende Angestellte in Umweltverwaltungen der Zentral- und Provinzebene durch.

Stand der Umsetzung/Ergebnisse

  • Kontinuierliche Unterstützung des deutsch-chinesischen Umweltdialogs, u.a. durch die Vor- und Nachbereitung hochrangiger bilateraler Treffen
  • Durchführung vielfältiger begleitender Maßnahmen wie fachliche Austauschformate, Fachinformationsreisen, Kapazitätsaufbaumaßnahmen und gezielten Personalaustausch (training on the job) zur Vertiefung des bilateralen Umweltdialogs.
  • - BM Hendricks nahm in ihrer Funktion als Co-Vorsitzende an der Jahreshauptversammlung 2016 des CCICED teil, die das 25-jährige Bestehen des Beirats markierte. Sie und der damalige chinesische Umweltminister CHEN Jining haben sich bei Gesprächen im Dezember 2016 auf eine vertiefte Kooperation u.a. zum Thema Bodenschutz geeinigt. Das Projekt unterstützte die inhaltliche Vorbereitung dieses hochrangigen Treffens durch Briefings, Analysen und Hintergrundinformationen. Deutsche Erfahrungen zu den Themen Rechtsstaatlichkeit sowie Süd-Süd-Kooperation mit Fokus auf ökologischen Aspekten sind in die Empfehlungen an den Staatsrat eingeflossen. Deutschland hat ein großes Interesse daran, sich auch in der nächsten Phase des Beirats (2017-2021) weiter aktiv zu engagieren.
  • Die im Rahmen eines Fachworkshops zu Kriterien für die Umweltzertifizierung klimafreundlicher Klimaanlagen vom 28.-29.06.2017 gelungene Identifizierung mehrerer Gemeinsamer Kernkriterien (Common Core Criteria) des Blauen Engel und des chinesischen Umweltzeichens, stellt einen wichtigen Meilenstein hinsichtlich einer zukünftigen gegenseitigen Anerkennung beider Umweltzeichen dar.
  • Ein Workshop des CCICED, der am 25.07.2017 in Peking in Kooperation mit dem IKI-Projekt Deutsch-Chinesische Klimapartnerschaft und Zusammenarbeit zu Erneuerbaren Energien organisiert wurde, wurde genutzt, um die Erfahrungsweitergabe durch die Experten der Fraunhofer Institute zu operationalisieren. So konnten darüber hinaus auch Synergien zwischen den Projekten genutzt und Erfahrungen verbreitet werden. Die Themen Grüne Urbanisierung und Grüne Energien sind Schwerpunkte der Phase VI des CCICED.
  • Der CCICED vertiefte das Thema Grüne Urbanisierung darüber hinaus durch einen internationalen Workshop in Langfang, Hebei Provinz, vom 31.08. bis 01.09.2017 zu dem u.a. das IKI-Projekt Deutsch-Chinesische Urbanisierungspartnerschaft einen inhaltlichen Beitrag lieferte.
  • Im Oktober 2017 brachte das Projekt leitende Verantwortliche für den Reformprozess des Umweltgovernance-Systems aus den Kerninstitutionen der chinesischen Regierung mit Gesprächspartnern in Deutschland und Frankreich zusammen, um Impulse für anstehende Reformen zu geben.

Projektdaten

Land:
China

Partnerinstitution:
Ministry of Environmental Protection (MEP) - China, Umweltbundesamt

Durchführungs­organisation:
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH

BMUB-Förderung:
4.000.000 €

Projektlaufzeit:
01/2013 bis 09/2017

Internetauftritt:
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