Transparenz

Seit 31. März 2016 veröffentlicht das BMUB vierteljährlich umfangreiche Informationen zu laufenden und neu zugesagten Projekten und Programmen aus dem Bereich Klima- und Biodiversitätsschutz entsprechend des IATI-Standards.

Seit 2008 hat die Internationale Klimaschutzinitiative (IKI) über 500 Projekte mit einem Gesamtfinanzvolumen von rund 1,7 Milliarden Euro gefördert (Stand: April 2016). Monitoring und Berichterstattung der Projekte sowie des gesamten Förderprogramms dienen dem Bundesumweltministerium (BMUB) zur laufenden Erfolgskontrolle und Steuerung der IKI sowie zur Erfüllung von Berichtspflichten.

Darüber hinaus fand eine Evaluierung der durch die IKI finanzierten Projekte und des Gesamtprogramms statt, um eine umfassende, über das Monitoring hinausgehende Erfolgskontrolle und Bewertung der Ergebnisse und Wirkungen zu gewährleisten sowie Empfehlungen für die strategische Weiterentwicklung der IKI abzuleiten.

IATI-Daten

IATI-Logo

Die umfassende und aktuelle Darstellung und Erläuterung der Klimafinanzierung der Bundesregierung dient der Information der Öffentlichkeit über die Verwendung öffentlicher Mittel. Sie hilft darüber hinaus auch, die Wirksamkeit der deutschen Klimafinanzierung weiter zu erhöhen: Wenn der Verbleib von Mitteln offengelegt wird und wenn Geldflüsse vorhersehbar und nachvollziehbar sind, steigt die Effizienz der Fördermaßnahmen.

Darum veröffentlicht das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) vierteljährlich umfangreiche Informationen zu laufenden und neu zugesagten Projekten und Programmen entsprechend des IATI-Standards.

Transparente Klimafinanzierung erleichtert den Empfängerländern die Planung, begrenzt das Risiko von Korruption, vergrößert die Eigenverantwortung der Partner und fördert die gegenseitige Rechenschaftspflicht.

Um bestmögliche Transparenz der deutschen Klimafinanzierung zu erreichen, orientiert sich das BMUB bei der Darstellung der Leistungen an den aktuellen internationalen Transparenzstandards. Das BMUB engagiert sich auch bei der Gestaltung dieser Standards im Rahmen der entsprechenden Transparenzinitiativen, wie zum Beispiel der "International Aid Transparency Initiative" (IATI).

Deutschland ist Gründungsmitglied der International Aid Transparency Initiative (IATI), in der sich Geber, Partnerländer und Akteure aus Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft gemeinsam dafür einsetzen, umfassend und  verständlich darüber zu informieren, wofür die Gelder der internationalen Klimafinanzierung ausgegeben werden.

Die maschinenlesbaren, unter Nennung der Datenquelle frei nutzbaren Daten, entsprechen dem Standard der International Aid Transparency Initiative (IATI) und sind auch über die internationale IATI-Registratur abrufbar.

Auf Maßnahmenebene beinhaltet die IATI-Meldung eine Übersicht der laufenden, beendeten und neu zugesagten Maßnahmen in den Bereich Klima und Biodiversität, die vom BMUB finanziert und von den Durchführungsorganisationen und nichtstaatlichen Projektträgern implementiert werden.

Monitoring

Die Projekte der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) werden nach der Wirkungslogik der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) konzipiert. Jedes IKI-Projekt verfügt über ein Monitoringsystem, das unter anderem auch die Daten für die jährliche Berichterstattung an das Bundesumweltministerium (BMUB) bereitstellt. Das Gesamtprogramm der IKI wird regelmäßig ausgewertet, um relevante Daten für die Berichterstattung auf internationaler Ebene – beispielsweise zur Fast-Start-Finanzierung – sowie weiteren Informationsbedarf zu erheben.

Ende 2014 wurde ein erweitertes Monitoring- und Berichtssystem für die IKI eingeführt, das noch detaillierter Auskunft über die direkten und langfristigen Wirkungen sowohl der Einzelprojekte als auch des IKI-Gesamtprogramms gibt. Insbesondere wird mit dem neuen System erfasst, welche direkten und indirekten Beiträge die Projekte zur Minderung von Treibhausgasemissionen, zur Anpassung an den Klimawandel sowie zum Erhalt der biologischen Vielfalt in den Zielländern leisten.

Im Auftrag des BMUB wurden 2011-2013 in einem Projekt, durchgeführt von einem Konsortium aus den Organisationen Germanwatch e. V., Ecofys GmbH, und Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH, Methoden- und Verfahrenshandbücher für Monitoring und Berichterstattung auf Projekt- und Programmebene erarbeitet und auf ihre Handhabbarkeit getestet. Diese Handbücher beinhalten unter anderem Leitfäden für die Auswahl und Verwendung von Indikatoren, spezifisch abgestimmt auf die IKI-Förderbereiche, sowie Anleitungen zum Umgang mit Themen wie Co-Benefits und Safeguards oder der Beteiligung von Stakeholdern. Die Ergebnisse dieses Prozesses wurden geprüft und Elemente in die Verfahren der IKI integriert.

Kriterien zu Erfassung der biologischen Vielfalt

In einem ergänzenden Vorhaben wurde das Bundesamt für Naturschutz (BfN) damit beauftragt, Vorschläge für Biodiversitätskriterien zu erarbeiten. Die Anwendung dieser Kriterien soll sicherstellen, dass Klimaschutz-Vorhaben in Wäldern und Feuchtgebieten, die von Bedeutung für den Erhalt der biologischen Vielfalt sind, auch in dieser Hinsicht größtmögliche Wirkung entfalten. Das BfN hat hierzu einen Auftrag an das World Conservation Monitoring Centre des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP-WCMC) vergeben. In dem von 2011 bis zum Frühjahr 2014 laufenden Vorhaben wurden Kriterien entwickelt, die die Berücksichtigung der biologischen Vielfalt sowohl im Projektdesign als auch bei der Auswahl und Evaluierung von Projekten in den IKI-Förderbereichen "Anpassung" und "Erhalt natürlicher Kohlenstoffsenken/REDD+" systematisch unterstützen. Die Ergebnisse des Vorhabens fließen in die oben beschriebene Überarbeitung des Monitoringsystems ein, insbesondere bei den Themen Safeguards und Co-Benefits.

Evaluierung

Von Januar 2011 bis Dezember 2012 ließ das BMUB erstmalig eine unabhängige Evaluierung der IKI durchführen. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse finden Sie in der rechten Spalte unter "Weitere Informationen".

Ziel dieser Evaluierung war es, die Ergebnisse und Wirkungen von zunächst 115 Einzelprojekten sowie des Gesamtprogramms zu bewerten. Im Einzelnen soll die Untersuchung aufzeigen, inwiefern die Projekte 1.) zur Umsetzung der Ziele der IKI und 2) zu den nationalen Umwelt- und Klimaschutzzielen der Partnerländer beitragen; sowie 3.) Klimaschutzwirkungen erzielt haben oder zukünftig erzielen werden. Die Evaluierung beurteilt außerdem die Wirtschaftlichkeit der Projekte. Schließlich werden Empfehlungen für die Weiterentwicklung der IKI abgeleitet, die das BMUB für die Fortschreibung der IKI-Strategie sowie der Förderrichtlinien verwenden kann.

Das BMUB beauftragte das Umweltbundesamt (UBA) mit der Koordinierung des Evaluierungsprozesses. Dieses vergab den Evaluierungsauftrag durch öffentliche Ausschreibung an ein Konsortium, das aus den Firmen GFA Consulting Group und GFA Envest besteht.

Gegenstand dieses ersten Evaluierungszyklus waren alle Projekte, die in den ersten beiden Jahren der IKI - 2008 und 2009 - bewilligt wurden. Bei den Evaluierungen der Einzelprojekte handelte es sich um Schlussevaluierungen (+/- 6 Monate vor Ende des Projektes). Vor-Ort-Evaluierungen mit Untersuchungen und Befragungen in den Projektländern wurden stichprobenartig für 22 Projekte durchgeführt. Die Evaluierung der verbleibenden 93 Projekte erfolgte durch ein "Desk-Study"- Verfahren mit ergänzenden Telefon-/E-Mail-Befragungen.