Transparenz

Seit 31. März 2016 veröffentlicht das BMU vierteljährlich umfangreiche Informationen zu laufenden und neu zugesagten Projekten und Programmen aus dem Bereich Klima- und Biodiversitätsschutz entsprechend des IATI-Standards.

Seit 2008 hat die Internationale Klimaschutzinitiative (IKI) über 500 Projekte mit einem Gesamtfinanzvolumen von rund 2,3 Milliarden Euro gefördert (Stand: April 2017). Monitoring und Berichterstattung der Projekte sowie des gesamten Förderprogramms dienen dem Bundesumweltministerium (BMU) zur laufenden Erfolgskontrolle und Steuerung der IKI sowie zur Erfüllung von Berichtspflichten.

Darüber hinaus fand eine Evaluierung der durch die IKI finanzierten Projekte und des Gesamtprogramms statt, um eine umfassende, über das Monitoring hinausgehende Erfolgskontrolle und Bewertung der Ergebnisse und Wirkungen zu gewährleisten sowie Empfehlungen für die strategische Weiterentwicklung der IKI abzuleiten.

IATI-Daten

Die umfassende und aktuelle Darstellung und Erläuterung der Klimafinanzierung der Bundesregierung dient der Information der Öffentlichkeit über die Verwendung öffentlicher Mittel. Sie hilft darüber hinaus auch, die Wirksamkeit der deutschen Klimafinanzierung weiter zu erhöhen: Wenn der Verbleib von Mitteln offengelegt wird und wenn Geldflüsse vorhersehbar und nachvollziehbar sind, steigt die Effizienz der Fördermaßnahmen.

Darum veröffentlicht das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) vierteljährlich umfangreiche Informationen zu laufenden und neu zugesagten Projekten und Programmen entsprechend des IATI-Standards.

Transparente Klimafinanzierung erleichtert den Empfängerländern die Planung, begrenzt das Risiko von Korruption, vergrößert die Eigenverantwortung der Partner und fördert die gegenseitige Rechenschaftspflicht.

Um bestmögliche Transparenz der deutschen Klimafinanzierung zu erreichen, orientiert sich das BMU bei der Darstellung der Leistungen an den aktuellen internationalen Transparenzstandards. Das BMU engagiert sich auch bei der Gestaltung dieser Standards im Rahmen der entsprechenden Transparenzinitiativen, wie zum Beispiel der "International Aid Transparency Initiative" (IATI).

Deutschland ist Gründungsmitglied der International Aid Transparency Initiative (IATI), in der sich Geber, Partnerländer und Akteure aus Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft gemeinsam dafür einsetzen, umfassend und verständlich darüber zu informieren, wofür die Gelder der internationalen Klimafinanzierung ausgegeben werden.

Die maschinenlesbaren, unter Nennung der Datenquelle frei nutzbaren Daten, entsprechen dem Standard der International Aid Transparency Initiative (IATI) und sind auch über die internationale IATI-Registratur abrufbar.

Auf Maßnahmenebene beinhaltet die IATI-Meldung eine Übersicht der laufenden, beendeten und neu zugesagten Maßnahmen in den Bereich Klima und Biodiversität, die vom BMU finanziert und von den Durchführungsorganisationen und nichtstaatlichen Projektträgern implementiert werden.

Monitoring

Wirkungsorientiertes Monitoring legt die Grundlage für die Beurteilung der Projektergebnisse und Rechenschaftslegung gegenüber Auftraggebern. Die Projekte der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) werden nach der Wirkungslogik der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) konzipiert. Jedes IKI-Projekt verfügt über ein Monitoringsystem, das unter anderem auch die Daten für die jährliche Berichterstattung an das Bundesumweltministerium (BMU) bereitstellt. Das Gesamtprogramm der IKI wird regelmäßig ausgewertet, um relevante Daten für die Berichterstattung auf internationaler Ebene sowie weiteren Informationsbedarf zu erheben.

2015 wurde ein erweitertes Monitoring- und Berichtssystem einschließlich Standardindikatoren für die IKI eingeführt, das noch detaillierter Auskunft über die direkten und langfristigen Wirkungen sowohl der Einzelprojekte, als auch des IKI-Gesamtprogramms gibt. Standardindikatoren für alle Projekte erlauben die Aggregation erzielter Wirkungen für eine förderprogrammweite Wirkungsberichterstattung.

Dabei berichtet jedes Projekt neben den projektspezifischen Indikatoren auch zu sechs übergreifenden Standardindikatoren, wenn ein signifikanter Beitrag dazu geleistet wird.

Die IKI Standardindikatoren sind:

Minderungsindikator: Verminderte Treibhausgasemissionen und Ausbau des Kohlenstoffspeichers (als Kohlendioxid-Äquivalente in Tonnen) im Projekt-/Programmgebiet;
Personenindikator: Anzahl der vom Projekt direkt unterstützten Personen bezüglich Anpassung an die Folgen des Klimawandels oder bzgl. Ökosystemerhaltung;
Ökosystemindikator: Fläche von Ökosystemen (in Hektar/km Küste), die durch Projektmaßnahmen verbessert oder geschützt wird;
Politikindikator: Anzahl der neuen oder verbesserten politischen Rahmenwerke für die Bewältigung des Klimawandels und/oder die Erhaltung der biologischen Vielfalt;
Institutionenindikator: Anzahl der neuen oder verbesserten institutionalisierten Strukturen oder Prozesse für die Bewältigung des Klimawandels und/oder die Erhaltung der biologischen Vielfalt;
Methodenindikator: Anzahl der neuen oder verbesserten methodischen Instrumente, die der Bewältigung des Klimawandels und der Erhaltung der biologischen Vielfalt dienen.

Das Monitoringsystem baut auf Vorarbeiten auf, die im Auftrag des BMU von 2011-2013 von einem Konsortium der Organisationen Germanwatch e.V., Ecofys GmbH und Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH erarbeitet wurden. Methoden- und Verfahrenshandbücher für Monitoring und Berichterstattung auf Projekt- und Programmebene wurden entwickelt und auf ihre Handhabbarkeit getestet. Die Ergebnisse dieses Prozesses wurden geprüft und Elemente in die Hinweise zur Projektplanung und zum Monitoring integriert.

Antragssteller, deren eingereichte Projektskizzen die erste Stufe des Auswahlverfahrens nach vordefinierten Kriterien des BMU bestanden haben, werden in einer zweiten Phase eingeladen, detaillierte Projektvorschläge einzureichen. Diese Vorschläge müssen im Einklang mit den Hinweisen zur wirkungsorientierten Projektplanung und zum Monitoring der IKI entworfen werden (siehe Link unter „Weitere Informationen“) .

Evaluierung

Hauptziel des IKI-Evaluierungssystems ist ein schlankes und kosteneffizientes Verfahren, das eine transparente Erfolgskontrolle und Rechenschaftslegung garantiert. Es dient durch effektives Lernen und durch verbesserte Steuerung auf Projekt- und Programmebene, zur kontinuierlichen Leistungssteigerung.

Von Januar 2011 bis Dezember 2012 ließ das BMU erstmalig eine unabhängige Evaluierung der IKI durchführen. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse finden Sie in der rechten Spalte unter "Weitere Informationen". Ziel dieser Evaluierung war es, die Ergebnisse und Wirkungen von zunächst 115 Einzelprojekten sowie des Gesamtprogramms zu bewerten. Im Mai 2017 startete der zweite IKI-Evaluierungszyklus, der an die Evaluierung von 2011-12 anknüpft. Im Rahmen eines systematischen Evaluierungsplans soll dies für etwa 425 weitere Projekte umgesetzt werden, die bereits abgeschlossen sind oder bis Jahresende 2019 abgeschlossen sein werden. Darüber hinaus werden weitreichende Wirkungen systematisch untersucht, um zugrundeliegende Mechanismen zu verstehen. Das Thema Evaluierung wird innerhalb der IKI verstetigt und institutionalisiert werden.

Die Evaluierungen haben drei grundsätzliche Ziele:

Durch Nachweis der relevanten, effektiven und effizienten Mittelverwendung und der damit erzielten Wirkungen dienen sie der Rechenschaftslegung gegenüber dem Deutschen Bundestag. Die Transparenz wird gegenüber Zielgruppen, Partnerländern sowie nationaler und internationaler Fachöffentlichkeit erhöht.
Durch den Vergleich der Relevanz, Effektivität und Effizienz verschiedener Projektansätze und Wirkmechanismen sowie der Umsetzungsqualität verschiedener Durchführer tragen sie zu effektiver operativer und strategischer Programmsteuerung durch das BMU und das IKI Programmbüro bei.
Sie unterstützen das Lernen über die Wirkmechanismen der IKI und die strategischen sowie operativen Erfolgstreiber von IKI-Projekten auf Ebene des BMU, des Programmbüros und der Durchführer. Dadurch bilden sie die Grundlage für eine verbesserte Planung und Umsetzung. Indem sie zusätzlich das Lernen auf Ebene der Partnerländer sowie der internationalen Fachöffentlichkeit unterstützen, werden Klima- und Biodiversitätsinitiativen über die IKI hinaus gestärkt.

Alle Evaluierungen genügen den Prinzipen und Qualitätsstandards für die Entwicklungsevaluierung des Entwicklungshilfeausschusses der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD DAC 2010, 1991).