China

Das Land gehört zu den Schwerpunktländern, mit denen die Internationale Klimaschutzinitiative (IKI) besonders eng zusammenarbeitet.

China verursacht etwa ein Drittel der weltweiten Treibhausgasemissionen und steht durch das schnelle Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahrzehnte vor großen Herausforderungen im Bereich des Umweltschutzes. 

Die Klimapolitik Chinas

Chinas Umwelt- und Klimapolitik ist in den vergangenen Jahren stetig aktiver und ambitionierter geworden. Seit den Ankündigungen von Staatspräsident Xi Jinping bei der UN-Generalversammlung im Dezember 2020 verfolgt das Land das Ziel, bis 2060 Kohlenstoffneutralität zu erreichen Allerdings sollen die Treibhausgas-Emissionen erst ab etwa 2030 sinken. Im Vorfeld der COP26 im November 2021 legte China der UNFCCC offiziell sein Ziel der „Kohlenstoffneutralität vor 2060" und seine aktualisierten NDC-Ziele vor. Das Land verstärke damit seine bisherigen Ziele für den nicht-fossilen Anteil und die Kohlenstoffintensität und fügte gleichzeitig ein neues Kapazitätsziel für erneuerbare Energien hinzu. Seit 2018 ist es nationale Priorität und Teil der Verfassung, eine "ökologischen Zivilisation" zu schaffen. 

Arbeitsschwerpunkte der Internationalen Klimaschutzinitiative

Die Aufgabenstruktur der IKI-Projekte hat diese Entwicklung der politischen Prioritäten und Rahmenbedingungen proaktiv mitvollzogen. Eine Besonderheit ist, dass es mit China keinen klassischen IKI-Ländercall gibt. Die Entwicklung und Auswahl von bilateralen Förderschwerpunkten und Projekten sowie deren Absicherung erfolgen über die jährlich tagende Klima- und Umweltarbeitsgruppe des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWK), des chinesischen Ministeriums für Ökologie und Umwelt (MEE) und weiterer relevanter Sektorministerien. Der Fokus der bilateralen Kooperation mit China liegt auf dem Förderbereich „Minderung von Treibhausgasen/Klimapolitik“. 

Bei regionalen und globalen Projekten überwiegt das Thema Minderung von Treibhausgasen als Schwerpunkt; Anpassung an den Klimawandel und Waldschutz spielen eine geringere Rolle. Globale IKI-Projekte in China, insbesondere die Biodiversitätsfinanzierungsinitiative (BIOFIN II), adressieren allerdings auch den Schutz der Biodiversität.

Die Deutsch-Chinesische Zusammenarbeit mit der IKI

Im Rahmen der Chinesisch-Deutschen Klimapartnerschaft unterstützen drei IKI-Projekte China dabei, seine klimapolitischen Ziele zu erreichen. Hervorzuheben ist hierbei die inzwischen aktivere Einbindung der städtischen Ebene in die Umwelt- und Klimapolitik. 

Im bilateralen umweltpolitischen Dialog, der Chinesisch-Deutschen Umweltpartnerschaft werden die Rahmenbedingungen einer effektiven Umweltgesetzgebung und ihre Umsetzung für die Bereiche Biodiversität, Bodenschutz, Kreislaufwirtschaft etc. unterstützt. Des Weiteren bilden IKI-Projekte zum Verkehr, Abfall und Emissionshandel die sektorale Anbindung ab. Ein Projekt in der Provinz Jiangsu verbindet die Arbeit der Klimapartnerschaft mit der Projektarbeit auf Provinz- und Stadtebene, da sich China auf diesen Ebenen den größten Umsetzungsherausforderungen gegenübersieht.

In Kürze

Region: Asien

Einwohnerzahl: 1,41 Milliarden (Weltbank, 2021)

CO2eq-Emissionen gesamt (inkl. LULUCF): 11,722 Milliarden Tonnen (Climate Action Tracker, 2014)

CO2-Emissionen pro Kopf: 7,6 Tonnen (Weltbank, 2019)   

IKI-Projekte im Land (Stand: Juni 2022):

  • bilateral: 6 laufend, 33 abgeschlossen 
  • regional: 4 laufend, 3 abgeschlossen 
  • global: 14 laufend, 14 abgeschlossen

Climate Action Tracker

NDC-Status

 IKI-Partnerministerien:

  • Ministerium für Ökologie und Umwelt (MEE)

Schnittstellenprojekt

In den meisten Schwerpunktländern der IKI gibt es sogenannte IKI-Schnittstellenprojekte, die feste Projektbüros in den Hauptstädten haben. Neben ihrem eigenen landesspezifischen Projektauftrag gehört es zu den Aufgaben der Schnittstellenprojekte, engen Kontakt zu den Umwelt- und Klimaministerien zu halten sowie die klima- und biodiversitätspolitische Vernetzung mit anderen relevanten Ministerien sicherzustellen. Darüber hinaus arbeiten die Schnittstellenprojekte daran, alle IKI-Projekte im Land und in der Region miteinander zu vernetzen und so Synergien zu fördern.

In China wird die Schnittstellenfunktion derzeit vom Projekt Chinesisch-Deutsche Kooperation zu Klimawandel – Klimapartnerschaft Phase IV übernommen. 

Schwerpunkte des Projekts 

  • Umwelt- und Klima-Dialoge (Erfahrungs- und Wissensaustausch)
  • Trilaterale Kooperation (Stärkung der Kompetenzen chinesischer Partner zur Durchführung internationaler Kooperation in/mit Drittländern)
  • Nachhaltige Finanzierung
  • Funktion als IKI-Schnittstelle: Förderung des Dialogs über Klima und Biodiversität zwischen den IKI-Projekten im Land sowie zwischen weiteren Akteur*innen (Vernetzungsangebote und Wissensmanagement)
     

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