China

Stand: November 2023

Das Land gehört zu den Schwerpunktländern, mit denen die Internationale Klimaschutzinitiative (IKI) besonders eng zusammenarbeitet.

China verursacht etwa ein Drittel der weltweiten Treibhausgasemissionen und steht durch das schnelle Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahrzehnte vor großen Herausforderungen im Bereich des Umweltschutzes.

Chinas Umwelt- und Klimapolitik ist in den vergangenen Jahren stetig aktiver und ambitionierter geworden. Seit den Ankündigungen von Staatspräsident Xi Jinping bei der UN-Generalversammlung im Dezember 2020 verfolgt das Land das Ziel, bis 2060 Kohlenstoffneutralität zu erreichen Allerdings sollen die Treibhausgas-Emissionen erst ab etwa 2030 sinken.

Im Vorfeld der COP26 im November 2021 legte China der UNFCCC offiziell sein Ziel der „Kohlenstoffneutralität vor 2060" und seine aktualisierten NDC-Ziele vor. Dies beinhaltet neben dem 2060-Ziel, den CO₂-Emissionsscheitelpunkts vor 2030 zu erreichen. Das Land verstärkte mit dem NDC-Update zudem seine bisherigen Ziele für nicht-fossile Energieträger und die Kohlenstoffintensität, gleichzeitig fügte es ein neues Kapazitätsziel für erneuerbare Energien hinzu.

Im Bereich der Landnutzung beinhaltet das NDC-Update ein neues Volumen-Ziel für die Erhöhung des Waldbestands.

Seit 2015 hat China eine Reihe von Maßnahmen verabschiedet, die die Entwicklung der „ökologischen Zivilisation“ und den Erhalt der biologischen Vielfalt auf höchster Ebene planen und regeln. Dies beinhaltet Aktionspläne zur Verhinderung und Kontrolle von Wasser-, Boden- und Luftverschmutzung sowie die nationale Planung für Meeresfunktionszonen, Umwelt-, Wasser- und Bodenschutz für den 13. Fünfjahresplan (2015-2030). Seit 2018 ist es nationale Priorität und Teil der Verfassung, eine "ökologischen Zivilisation" zu schaffen.

China hatte zudem den Vorsitz des 15. Treffens der Vertragsstaatenkonferenz (COP) des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity, CBD) der Vereinten Nationen. Dieses Treffen wurde im Oktober 2021 virtuell durchgeführt und im Dezember 2022 in Kanada (Montreal) fortgesetzt, wo ein neuer globaler Biodiversitätsrahmen beschlossen wurde (Kunming-Montreal Global Biodiversity Framework).
Die Aufgabenstruktur der IKI-Projekte hat diese Entwicklung der politischen Prioritäten und Rahmenbedingungen proaktiv mitvollzogen. Eine Besonderheit ist, dass es mit China keinen klassischen IKI-Ländercall gibt.

Die Entwicklung und Auswahl von bilateralen Förderschwerpunkten und Projekten sowie deren Absicherung erfolgen über die meist jährlich tagende Klima- und Umweltarbeitsgruppe des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWK), des Umweltministeriums (BMUV), des Auswärtigen Amts (AA), des chinesischen Ministeriums für Ökologie und Umwelt (MEE) und weiterer relevanter Sektorministerien. Der Fokus der bilateralen Kooperation mit China liegt auf dem Förderbereich Minderung von Treibhausgasemissionen/Klimapolitik.

Bei regionalen Projekten wird aktuell ausschließlich das Thema Minderung von Treibhausgasemissionen als Schwerpunkt abgedeckt. Globale Projekte arbeiten in vergleichbarem Umfang zu den Themen Minderung von Treibhausgasemissionen und Schutz der biologischen Vielfalt sowie in geringerem Umfang zum Erhalt natürlicher Kohlenstoffsenken/Wald.
Die Deutsch-Chinesische Zusammenarbeit mit der IKI
Im Rahmen der Chinesisch-Deutschen Zusammenarbeit unterstützen drei zentrale IKI-Projekte China dabei, seine klimapolitischen Ziele zu erreichen. Hervorzuheben ist hierbei die inzwischen aktivere Einbindung der städtischen Ebene in die Umwelt- und Klimapolitik.

Im bilateralen umweltpolitischen Dialog, der Chinesisch-Deutschen Umweltpartnerschaft, werden die Rahmenbedingungen einer effektiven Umweltgesetzgebung und ihre Umsetzung unter anderem für die Bereiche Biodiversität, Bodenschutz und Kreislaufwirtschaft unterstützt. Des Weiteren bilden IKI-Projekte zum Verkehr, Abfall und Emissionshandel die sektorale Anbindung ab.

Schnittstellenprojekt

In den meisten Schwerpunktländern der IKI gibt es sogenannte IKI-Schnittstellenprojekte, die feste Projektbüros in den Hauptstädten haben. Neben ihrem eigenen landesspezifischen Projektauftrag gehört es zu den Aufgaben der Schnittstellenprojekte, engen Kontakt zu den Umwelt- und Klimaministerien zu halten sowie die klima- und biodiversitätspolitische Vernetzung mit anderen relevanten Ministerien sicherzustellen. Darüber hinaus arbeiten die Schnittstellenprojekte daran, alle IKI-Projekte im Land und in der Region miteinander zu vernetzen und so Synergien zu fördern.

In China wird die Schnittstellenfunktion derzeit vom Projekt Chinesisch-deutsche Kooperation zum Klimawandel - NDC Umsetzung übernommen.

Schwerpunkte des Projekts

Stärkung des chinesischen Governance-Systems für eine koordinierte und ambitionierte NDC-Umsetzung;
Unterstützung der NDC-Umsetzung im Bereich Minderung in ausgewählten Provinzen, Städten und Sektoren;
Stärkung der Umsetzungskapazitäten für Anpassung;
Förderung von Klimafinanzierungsstrategien in ausgewählten Provinzen und Städten;
Funktion als IKI-Schnittstelle: Förderung des Dialogs über Klima und Biodiversität zwischen den IKI-Projekten im Land sowie zwischen weiteren Akteurinnen und Akteuren (Vernetzungsangebote und Wissensmanagement).