Verbesserung der Rahmenbedingungen und Kapazitäten für grüne, klimarelevante Investitionen in Ländern der Östlichen Partnerschaft und Zentralasien

Das Potenzial für grüne Investitionen und Innovationen ist in den Partnerländern in Osteuropa, Kaukasus und Mittelasien noch weitgehend unerschlossen. Im Rahmen des Projekts arbeitete die OECD mit ausgewählten Partnern zusammen, um investitionsfördernde Reformen für klimagerechte Wirtschaftsaktivitäten sowie öffentliche als auch private Infrastrukturmaßnahmen zu fördern. Dazu analysierte das Projekt Investitions-, Unternehmens- und Umweltstrategien national und länderübergreifend, um politische Handlungsempfehlungen abzuleiten. Der Schwerpunkt lag dabei auf kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMUs) und privaten Geschäftsbanken. Zudem arbeitete das Projekt an der Wissensvermittlung, damit die Länder in der Region die internationalen Mechanismen der Klimafinanzierungen besser nutzen. Unterstützt durch die OECD brachte das Projekt zudem wirksame Ansätze auf nationaler Ebene in regionale Strategiedialoge ein, um Erfahrungen und Erfolgsmodelle zu verbreiten und so seine Wirkung zu multiplizieren. Das Projekt war Teil des IKI-Corona-Response-Pakets.

Projektdaten

Länder
Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Republik Moldau, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan
IKI Förderung
4.989.578,92 €
Laufzeit
08/2014 bis 09/2023
Status
abgeschlossen
Durchführungs -organisation
The Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD)
Politischer Partner
  • Diverse climate change relevant institutions in the respective partner countries/Diverse klimarelevante Institutionen in den entsprechenden Partnerländern
Durchführungspartner
  • Diverse climate change relevant institutions in the respective partner countries/Diverse klimarelevante Institutionen in den entsprechenden Partnerländern

Stand der Umsetzung/Ergebnisse

  • Projekt abgeschlossen.
  • Die Verankerung von Green-Recovery-Konzepten in kurzfristigen Konjunkturstimuli-Paketen und längerfristigen Response-Programmen soll vor allem durch die Entsendung von Wirtschaftsberatern in relevante politische Institutionen angegangen werden.--In Armenien unterstützte das Projekt die Vorbereitung eines Berichts an UNEP über Subventionen für fossile Brennstoffe und SDG 12. Als Teil dieser Arbeit wurde im November 2021 ein Treffen zu Subventionen in Armenien organisiert. Die Arbeit im Rahmen des Projekts führte zur Erstellung eines Berichts "Aligning short-term recovery measures with longer-term climate und Umweltzielen in der EECCA". Die Analyse verfolgte und bewertete mehr als 100 solcher Maßnahmen in 11 EECCA-Volkswirtschaften auf mögliche Auswirkungen auf die Umwelt hin untersucht.
  • Sie gab auch einen Überblick über bestehende politische Maßnahmen mit Umwelt- und Klimazielen in den einzelnen Ländern. Der Bericht und die Diskussionen auf der Sitzung der GREEN Action Task Force boten den Regierungen der EECCA-Länder eine Orientierungshilfe, um eine grünere, widerstandsfähigere und integrative Wirtschaft zu schaffen.
  • Ein aktueller Bericht über Subventionen für fossile Brennstoffe in den östlichen Partnerländern der EU mit Daten für 2020 wurde erstellt. Daten zu Subventionen für fossile Brennstoffe für alle sechs Östlichen Partnerländerwurden in die OECD-Datenbank. Die Veröffentlichung ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Transparenz in diesem Bereich. Außerdem wurden damit die Bemühungen der Regierungen der Östlichen Partnerschaft anerkannt, Informationen über den Umfang der staatlichen Unterstützung für den Energiesektor in diesen Ländern offenzulegen. den Energiesektor in diesen Ländern offen zu legen. Programme für umweltfreundliche öffentliche Investitionen werden derzeit in Georgien, Moldawien und Aserbaidschan entwickelt. Diese Arbeit stattet die Regierungsbeamten und -beamtinnen sowie Fachleute mit Know-how und praktischen Fähigkeiten aus um angemessene Mittel aus den öffentlichen Haushalten zu erhalten und internationale Finanzierungen für die Umsetzung der Programme zu nutzen. Die Unterstützung für Moldawien konzentriert sich auf die Umsetzung des Programms für sauberen öffentlichen Nahverkehr öffentlichen Nahverkehrs, Georgien entwickelt ein Programm für Bioabfallbewirtschaftung und Aserbaidschan auf Wasserressourcen.
  • Als Teil dieser Arbeit sind Schulungen zur Gestaltung öffentlichen Investitionsprogrammen durchgeführt:
    • Schulung über die Umsetzung Sauberer Öffentlicher Verkehr in Moldawien--Workshop zur Gestaltung und Umsetzung grüner öffentlichen Investitionsprogrammen in Aserbaidschan.
    • Entwurf und Umsetzung grüner öffentlicher Investitionsprogramme
    • Erfahrungen der EU-Länder mit der Wasserversorgung und Abwasserbehandlung in ländlichen und abgelegenen Gebieten --Verwertung landwirtschaftlicher Reststoffe: Erfahrungen aus europäischen Ländern. Der Abschluss der Arbeiten wird für das 2. Quartal 2022 erwartet.
  • Moldawien und die Ukraine überarbeiten ihre nationalen Finanzbehörden: Moldawien hat einen Prozess zur Reformierung seines Nationalen Ökologischen Fonds durch die Entwicklung eines neuen Handbuchs und einer Verordnung für die Tätigkeit des Fonds. Unter der Leitung des Umweltministers wurde ein neues Gesetz 1515/1993 geändert und vom Parlament der Republik Moldau im März 2022 verabschiedet. Die Änderungen des Gesetzes beinhalten eine bedeutende Reform des nun umbenannten Nationalen Umweltfonds. In der Ukraine wird eine Analyse der Reform des Systems der Umweltsteuern und -abgaben durchgeführt. Die Abschluss der Arbeiten wird für das dritte Quartal 2022 erwartet, vorbehaltlich von Änderungen aufgrund des Konflikts.
  • Die Ukraine wurde als eines von 10 Ländern ausgewählt, die in der groß angelegten, national repräsentativen OECD-Umfrage ausgewählt, die um die Akzeptanz des Klimawandels in der Bevölkerung zu ermitteln. Politik zu verstehen.
  • Die Arbeiten zur Erschließung des Potenzials des Marktes für grüne Anleihen wurde in sechs Östlichen Partnerländern (Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldawien, Ukraine) begonnen, um die Möglichkeit zu analysieren grüne Anleihen zu nutzen, um zusätzliche Ressourcen für den Übergang zu einer kohlenstoffarmen und widerstandsfähigen Wirtschaft.
  • In Usbekistan wurde ein Beratungsteam eingerichtet, das mit dem Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Armutsbekämpfung an Verbindungen zwischen der COVID-19-Wiederbelebung und der grünen Wirtschaftsentwicklung. Neben der kurzfristigen Beratung über den grünen Aufschwung ist das ist das Ministerium an der Entwicklung und Anwendung grüner Indikatoren interessiert, um Fortschritte bei der Ökologisierung der Wirtschaft zu messen. In der Kirgisischen Republik wurde ein Berater ernannt und arbeitete mit dem Wirtschaftsministerium an Möglichkeiten, grüne Finanzierungen für das Land zu gewinnen.

Letzte Aktualisierung:
09/2024

Legende:

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Videos zum Projekt

Foto: Claudia Laszczak/DW

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