Vorbereitung eines Emissionshandelssystems (ETS) in Mexiko

Mit der Einführung eines Emissionshandelssystems (ETS) will Mexiko den Privatsektor in die Umsetzung seiner NDC miteinbeziehen. Für die weitere Entwicklung und Umsetzung eines ETS fehlt es jedoch noch an entsprechendem Fachwissen und institutionellen Kapazitäten. Das Projekt schafft deshalb die notwendigen institutionellen und technischen Voraussetzungen bei öffentlichen, privaten und zivilgesellschaftlichen Akteuren. Wissenschaftsbasierte Handlungsempfehlungen sollen die mexikanischen Entscheidungsprozesse zum ETS-Design unterstützen. Das Vorhaben stärkt die beteiligten Akteure durch die Entwicklung von Kompetenzen und fördert die Kooperation zwischen den unterschiedlichen Akteuren. Zudem ermöglicht es durch internationalen Wissenstransfer das Lernen von anderen Ländern und Regionen mit einem ETS sowie die Verbreitung der mexikanischen Erfahrungen.

Projektdaten

Länder
Mexiko
IKI Förderung
4.200.000,00 €
Laufzeit
09/2017 bis 02/2023
Status
laufend
Durchführungs -organisation
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
Politischer Partner
  • Ministry of Environment and Natural Resources (SEMARNAT) - Mexico
Durchführungspartner
  • Ministry of Environment and Natural Resources (SEMARNAT) - Mexico

Stand der Umsetzung/Ergebnisse

  • Aufbauend auf der Arbeit der Klimaallianz und mit Unterstützung des Vorhabens trat im Juli 2018 die Anpassung des Klimagesetzes (LGCC) in Kraft, die die Einführung eines Emissionshandelssystems (ETS) ab 2022 und eine dreijährige Pilotphase ab 2019 vorsieht.
  • Ergebnisse der technischen und rechtlichen Beratung des Vorhabens flossen in die Entwicklung des rechtlichen Rahmens sowie in die Verhandlungen mit dem Privatsektor ein.
  • Seit Februar 2022 berät das Vorhaben das mexikanische Umweltministerium SEMARNAT hinsichtlich der Verordnung für die neue Phase des ETS, welche 2023 in Kraft treten soll.
  • Unter Beteiligung von 67 Personen aus mexikanischen Regierungs- sowie Forschungseinrichtungen fand im März 2022 die Eröffnungssitzung der ETS-Academy statt, einem dreiwöchigen Schulungsformat zu technischen, wirtschaftlichen und politischen Fragestellungen des Kohlenstoffhandels.
  • Im 1. Quartal 2021 wurden Antikorruptionsschulungen unter Beteiligung der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt), SEMARNAT und der am ETS teilnehmenden Unternehmen durchgeführt. Gleichzeitig wurden in Zusammenarbeit mit dem EU- und BMU-finanzierten SPIPA-Projekt und dem Europäischen Hochschulinstitut (EUI) vier Austauschveranstaltungen zu den europäischen Erfahrungen mit der Gestaltung und Umsetzung des ETS durchgeführt, an denen die SEMARNAT, der Privatsektor und mexikanische Forschungseinrichtungen teilnahmen.
  • Im 2. Quartal 2021 wurde das Lernnetzwerk mit dem Stromversorger CFE nach vier Online-Schulungen und verschiedenen Arbeitssitzungen erfolgreich abgeschlossen. Im Durchschnitt nahmen 80 Vertretende der CFE und anderer Stromproduzenten an den Veranstaltungen teil.
  • Im 3. Quartal 2021 begann das Vorhaben mit der Umsetzung wichtiger technischer Studien, welche in die Beratung der SEMARNAT bzgl. unterschiedlicher Schlüsselelemente des ETS einfliessen werden. Thematische Schwerpunkte der Studien sind u. a.: Festlegung von Emissionsobergrenzen (CAP), Wettbewerbsfähigkeit der teilnehmenden Unternehmen, Zuteilung von Emissionsrechten sowie Durchführbarkeit von Benchmarkinganalysen.
  • Technische Studien u. a. zu Sektorabdeckung, Cap-Setting Wettbewerbsauswirkungen Zuteilungsmethoden und der Verzahnung mit anderen Politikinstrumenten wie der CO2-Steuer und dem Saubere-Energien-Zertifikatesystem sind als offizielle Publikationen der Regierung veröffentlicht.
  • Das Vorhaben unterstützte außerdem bei der Etablierung einer Regierungs-Website zur ETS-Pilotphase auf der Studien und vom Vorhaben entwickelte Informationsmaterialen wie Broschüren und Factsheets für die Öffentlichkeit verfügbar sind. Darüber hinaus wurde ein Video zum ETS veröffentlicht. Auch didaktische Instrumente wie z. B. eine Fortbildung für die Zivilgesellschaft und ein Fachbuch mit Beiträgen von 23 Akademikern aus renommierten mexikanischen Forschungseinrichtungen hat das Vorhaben erarbeitet. Ziel beider Maßnahmen ist es, Wissen zum ETS zu verbreiten.

Letzte Aktualisierung:
12/2022

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