Vorbereitung eines Emissionshandelssystems (ETS) in Mexiko

Mit der Einführung eines Emissionshandelssystems (ETS) will Mexiko den Privatsektor in die Umsetzung seiner NDC miteinbeziehen. Für die weitere Entwicklung und Umsetzung eines ETS fehlt es jedoch noch an entsprechendem Fachwissen und institutionellen Kapazitäten. Das Projekt schafft deshalb die notwendigen institutionellen und technischen Voraussetzungen bei öffentlichen, privaten und zivilgesellschaftlichen Akteuren. Wissenschaftsbasierte Handlungsempfehlungen sollen die mexikanischen Entscheidungsprozesse zum ETS-Design unterstützen. Das Vorhaben stärkt die beteiligten Akteure durch die Entwicklung von Kompetenzen und fördert die Kooperation zwischen den unterschiedlichen Akteuren. Zudem ermöglicht es durch internationalen Wissenstransfer das Lernen von anderen Ländern und Regionen mit einem ETS sowie die Verbreitung der mexikanischen Erfahrungen.

Projektdaten

Länder
Mexiko
IKI Förderung
6.200.000,00 €
Laufzeit
09/2017 bis 02/2025
Status
laufend
Durchführungs -organisation
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
Politischer Partner
  • Ministry of Environment and Natural Resources (SEMARNAT) - Mexico
Durchführungspartner
  • Ministry of Environment and Natural Resources (SEMARNAT) - Mexico

Stand der Umsetzung/Ergebnisse

  • Aufbauend auf der Arbeit der Klimaallianz und mit Unterstützung des Vorhabens trat im Juli 2018 die Anpassung des Klimagesetzes (LGCC) in Kraft, welche die Einführung eines Emissionshandelssystems (ETS) und eine dreijährige Pilotphase ab 2019 vorsieht. Ergebnisse der technischen und rechtlichen Beratung des Vorhabens flossen in die Entwicklung des rechtlichen Rahmens sowie in die Verhandlungen mit dem Privatsektor ein. Gegenwärtig unterstützt das Projekt den aktiven Austausch zu technischen Aspekten des ETS im Rahmen des Beratenden Ausschuss für das Emissionshandelssystem (COCOSCE) zwischen den wichtigsten Akteuren aus Regierung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
  • Im Verlauf des Jahres 2023 haben mehrere mexikanische Bundesstaaten eine Zusammenarbeit mit dem Projekt über ihre eigenen Instrumente zur Bepreisung von Kohlenstoff (insbesondere CO2-Steuern) begonnen. Ziel ist es, unterschiedliche Instrumente auf Ebene der Bundesstaaten und auf föderaler Ebene koordiniert und im Sinne eines effektiven Klimaschutzes einzusetzen.
  • Im letzten Quartal 2023 hat das Projekt ein Forum für den Dialog zwischen der Zentralregierung und den Umweltbehörden von 22 Bundesstaaten zu Kohlenstoffpreisinstrumenten in Mexiko ins Leben gerufen. An dem interinstitutionellen Austausch nahm von Seiten des Bundes neben dem Umweltministerium auch das Finanzministerium teil. Bis Februar 2024 hat das Forum bereits zweimal getagt.
  • Das Projekt hat die Entwicklung einer Studie zur Bepreisung von Kohlenstoff in Mexiko begonnen, welche einen Leitfaden für subnationale Kohlenstoffsteuern ergänzen wird. Beide Dokumente, die 2024 veröffentlicht werden, sollen die föderalen und subnationalen Behörden bei der Entwicklung, Ausgestaltung und Umsetzung ihrer Instrumente zur Bepreisung von Kohlenstoff unterstützen.
  • Von Juni bis Oktober 2023 hat das Projekt den Austausch zu Mexikos Erfahrungen mit dem ETS im Rahmen von Veranstaltungen in Mexiko und international vorangetrieben. Zu den Veranstaltungen zählen das Festival de Financiamiento Sostenible in Mexiko-Stadt, der Latin American Climate Summit in Panama,das Mexico Carbon Forum in Querétaro, Mexiko, sowie eine Veranstaltung im Rahmen der Latin America and the Caribbean Climate Week der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen.
  • Im Zeitraum April 2022 bis Februar 2023 nahmen Gesetzgeber der mexikanischen Abgeordnetenkammer bzw. des Senats an drei hochrangigen, vom Vorhaben organisierten Informationsveranstaltungen zum Emissionshandelssystem teil und führten einen Dialog zu den Perspektiven dieses Klimaschutzinstruments. Die Veranstaltungen, an der insgesamt 118 Personen teilnahmen, fanden unter Beteiligung der zivilgesellschaftlichen Organisation POLEA statt.
  • Zwischen 2017 und 2022 wurden drei Ausgaben der ETS Academy, einem mehrwöchigen Schulungsformat zu technischen, wirtschaftlichen und politischen Fragestellungen des Emissionshandels, veranstaltet. An der ETS Academy, die auch 2024 wieder stattfinden soll, haben bisher über 270 Personen teilgenommen.
  • Seit Februar 2022 berät das Vorhaben SEMARNAT hinsichtlich der Verordnung für die Umsetzungsphase des ETS, welche 2024 in Kraft treten soll. Hierzu wurden zwischen 2021 und 2023 wichtige technische Studien umgesetzt. Thematische Schwerpunkte der Studien sind u. a.: Festlegung von Emissionsobergrenzen (Cap), Wettbewerbsfähigkeit der teilnehmenden Unternehmen, Zuteilung von Emissionsrechten sowie Durchführbarkeit von Benchmarking-Analysen.
  • Im 1. Quartal 2021 wurden Antikorruptionsschulungen unter Beteiligung der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt), SEMARNAT und der am ETS teilnehmenden Unternehmen durchgeführt. Gleichzeitig wurden in Zusammenarbeit mit dem EU- und BMU-finanzierten SPIPA-Projekt und dem Europäischen Hochschulinstitut (EUI) vier Austauschveranstaltungen zu den europäischen Erfahrungen mit der Gestaltung und Umsetzung des ETS durchgeführt, an denen SEMARNAT, der Privatsektor und mexikanische Forschungseinrichtungen teilnahmen.
  • Im Juni 2022 hat das Projekt ein Video über das mexikanische ETS und die Rolle des Vorhabens veröffentlicht. Das Video ist auf Spanisch verfügbar.

Letzte Aktualisierung:
04/2024

Weiterführende Links

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Videos zum Projekt

Video Thumbnail "Un Sistema de Comercio de Emisiones para México y el primero en América Latina"

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