Unterstützung zur Einführung eines Emissionshandelssystems in der Ukraine

Durch EU-Assoziierungsabkommen und EU-Kandidatenstatus ist die Ukraine zur Einführung eines EU-Emissionshandelssystems (ETS) verpflichtet. Die Ambition zur raschen Umsetzung von EU-Richtlinien inkl. ETS steigen. Auf nationaler Ebene fördert das Projekt den Aufbau administrativer Strukturen und Kapazitäten. Dazu unterstützt es seine Partner eine Grundlage für die Festlegung der Emissionsobergrenze (Emissionsszenarien) zu schaffen. Es versetzt die zuständige Behörde in die Lage, die Prüfung von Emissionsberichten ETS-pflichtiger Anlagen durchzuführen. Das Projekt fördert die Erarbeitung von Verfahren für Emissionszertifikate. Das IT-System wird weiterentwickelt und in die e-Gouvernment Strukturen der Ukraine integriert. Eine ETS-Pilotphase ermöglicht Anlagenbetreibern, Verifizierern, Behörden und Umweltinspektion, ihr Wissen anzuwenden. Im Privatsektor werden Kapazitäten für Monitoringpläne und Emissionsberichte aufgebaut. Das ETS schafft ein „level playing field“ mit dem EU-Binnenmarkt.

Projektdaten

Länder
Ukraine
IKI Förderung
6.000.000,00 €
Laufzeit
09/2017 bis 06/2026
Status
laufend
Durchführungs -organisation
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
Politischer Partner
  • Ministry of Economy, Environment and Agriculture of Ukraine

Stand der Umsetzung/Ergebnisse

  • Die wichtigsten funktionellen Komponenten des Datenmanagement-Systems (DMS) für anlagenbasierte Treibhausgasemissionen wurden fertiggestellt. Es ist nun vorgesehen, das System auf eine andere IT-Plattform zu übertragen. Ab Oktober 2023 sind die ersten Komponenten des Systems bereits in die neue Plattform integriert worden. Anlagenbetreibende können ihre Anlagen nun online auf dieser Plattform anmelden.-- Das Projekt unterstützt das MEPR bei der Entwicklung der relevanten Sekundärgesetzgebung sowie beim institutionellen Aufbau einer zuständigen Behörde. Das Projekt unterstützt das MEPR auch bei der Überarbeitung der ukrainischen Gesetzgebung im Bereich MRV, die aufgrund der Auswirkungen der russischen militärischen Aggression gegen die Ukraine erforderlich geworden sind. Im Rahmen des Projekts wurde ein Aktionsplan für die Einführung eines ETS in der Ukraine entwickelt, in dem die erforderlichen Schritte und Zeitvorgaben für den Weg dorthin klar festgelegt sind. Nach Kommentierung durch die Generaldirektion Klimapolitik (DG CLIMA) der Europäischen Kommission liegt dieser Plan derzeit der ukrainischen Regierung zur Genehmigung vor.-- Am 1. Januar 2021 trat das Gesetz zur Einführung eines neuen Monitoring-, Berichts- und Verifikationssystems (MRV) in Kraft. Um MRV-Prozesse zu unterstützen, führte das Projekt eine Reihe von Schulungsveranstaltungen für Mitarbeitende des MEPR und des Nationalen Zentrums für die Bilanzierung von Treibhausgasemissionen (NCI) durch, die für MRV-Themen zuständig sind. Die Schulungen waren der Operationalisierung des ukrainischen Systems gewidmet, vor allem den Besonderheiten der Registrierung von Anlagen und der Anwendung von Überwachungsplänen. Außerdem organisierte das Projekt Schulungen für Betreibende von Anlagen, die unter die MRV-Gesetzgebung fallen. Projektexpertinnen und -experten erläuterten hierbei detailliert den Registrierungsprozess von Anlagen und neue gesetzliche Vorgaben hinsichtlich der Berichtsbestimmungen.-- Durch EU-Assoziierungsabkommen und EU-Kandidatenstatus ist die Ukraine zur Einführung eines EU-Emissionshandelssystems (ETS) verpflichtet. Die Ambition zur raschen Umsetzung von EU-Richtlinien inkl. ETS steigt. Auf nationaler Ebene fördert das Projekt den Aufbau administrativer Strukturen und Kapazitäten. Dazu unterstützt es seine Partner, eine Grundlage für die Festlegung der Emissionsobergrenze (Emissionsszenarien) zu schaffen. Es versetzt die zuständige Behörde in die Lage, die Prüfung von Emissionsberichten ETS-pflichtiger Anlagen durchzuführen. Das Projekt fördert die Erarbeitung von Verfahren für Emissionszertifikate. Das IT-System wird weiterentwickelt und in die e-Government Strukturen der Ukraine integriert. Eine ETS-Pilotphase ermöglicht es Anlagenbetreibenden, Verifizierenden, Behörden und der Umweltinspektion, ihr Wissen anzuwenden. Im Privatsektor werden Kapazitäten für Monitoringpläne und Emissionsberichte aufgebaut. Das ETS schafft ein „level playing field“ mit dem EU-Binnenmarkt.

Letzte Aktualisierung:
12/2025

Legende:

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Videos zum Projekt

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