Unterstützung zur Einführung eines Emissionshandelssystems in der Ukraine

Durch EU-Assoziierungsabkommen und EU-Kandidatenstatus ist die Ukraine zur Einführung eines EU-Emissionshandelssystems (ETS) verpflichtet. Die Ambition zur raschen Umsetzung von EU-Richtlinien inkl. ETS steigen. Auf nationaler Ebene fördert das Projekt den Aufbau administrativer Strukturen und Kapazitäten. Dazu unterstützt es seine Partner eine Grundlage für die Festlegung der Emissionsobergrenze (Emissionsszenarien) zu schaffen. Es versetzt die zuständige Behörde in die Lage, die Prüfung von Emissionsberichten ETS-pflichtiger Anlagen durchzuführen. Das Projekt fördert die Erarbeitung von Verfahren für Emissionszertifikate. Das IT-System wird weiterentwickelt und in die e-Gouvernement Strukturen der Ukraine integriert. Eine ETS-Pilotphase ermöglicht Anlagenbetreibern, Verifizierern, Behörden und Umweltinspektion, ihr Wissen anzuwenden. Im Privatsektor werden Kapazitäten für Monitoringpläne und Emissionsberichte aufgebaut. Das ETS schafft ein „level playing field“ mit dem EU-Binnenmarkt.

Projektdaten

Länder
Ukraine
IKI Förderung
6.000.000,00 €
Laufzeit
09/2017 bis 06/2026
Status
laufend
Durchführungs -organisation
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH - Ukraine
Politischer Partner
  • Ministry of Environmental Protection and Natural Resources - Ukraine
Durchführungspartner
  • Ministry of Environmental Protection and Natural Resources - Ukraine

Stand der Umsetzung/Ergebnisse

  • Am 1. Januar 2021 trat das Gesetz zur Einführung eines neuen Monitoring-, Berichts- und Verifikationssystems (MRV) in Kraft. Um MRV-Prozesse zu unterstützen, führte das Projekt eine Reihe von Schulungsveranstaltungen für Mitarbeiter*innen des MEPR und des Nationalen Zentrums für die Bilanzierung von Treibhausgasemissionen (Budgetary Institution - BI) durch, die für MRV-Themen zuständig sind. Die Schulungen waren der Operationalisierung des ukrainischen Systems gewidmet, vor allem den Besonderheiten der Registrierung von Anlagen und der Anwendung von Überwachungsplänen. Außerdem organisierte das Projekt eine Schulung für Betreiber*innen von Anlagen, die unter die MRV-Gesetzgebung fallen. Projektexperten erläuterten hierbei detailliert den Registrierungsprozess von Anlagen.
  • Im Dezember 2021 startete das MEPR mit Unterstützung des Projekts eine weitere Veranstaltungsreihe. Ziel dieser Events war es, Interessengruppen in die Diskussion über die Einführung eines Emissionshandelssystems (ETS) in der Ukraine einzubeziehen. Am 22. Februar 2023 fand die letzte Veranstaltung dieser Reihe als online High-level-Event statt. Unmittelbar nach der Abschlussveranstaltung wurden die wichtigsten Erkenntnisse aus dem Beteiligungsprozess der Interessengruppen analysiert und ein Bericht mit Empfehlungen für die Fortsetzung des Dialogs mit den Beteiligten über die Einführung des ETS dem MEPR vorgelegt.
  • Das Projekt unterstützt das MEPR bei der Entwicklung der relevanten Sekundärgesetzgebung sowie beim institutionellen Aufbau einer zuständigen Behörde. Das Projekt unterstützt das MEPR auch bei der Überarbeitung der ukrainischen Gesetzgebung im Bereich MRV (Messung, Berichterstattung, Überprüfung), die aufgrund der Auswirkungen der russischen militärischen Aggression gegen die Ukraine erforderlich geworden sind. Derzeit wird im Rahmen des Projekts eine Strategie für die Einführung eines ETS in der Ukraine entwickelt, die einen operativen Plan enthält, in dem die erforderlichen Schritte und Zeitvorgaben für den Weg dorthin klar festgelegt sind.
  • Die wichtigsten funktionellen Komponenten des Datenmanagement Systems (DMS) für anlagenbasierte Treibhausgasemissionen wurden fertiggestellt. Es ist nun vorgesehen, das System auf eine andere IT-Plattform zu übertragen. Ab Oktober 2023 sind die ersten Komponenten des Systems bereits in die neue Plattform integriert worden. Anlagenbetreiber können ihre Anlagen nun online auf dieser Plattform anmelden.

Letzte Aktualisierung:
03/2024

Legende:

  • Aktuelles Projekt
  • Vorgängerprojekt
  • Nachfolgeprojekt
  • Thema
  • Länderauswahl

Der Link wurde in die Zwischenablage kopiert

Videos zum Projekt

Video Thumbnail ETS in der Ukraine

Diese Inhalte können nicht angezeigt werden, da die Marketing-Cookies abgelehnt wurden. Klicken Sie hier , um die Cookies zu akzeptieren und das Video anzuzeigen!

Meldungen zum Projekt

Braunkohlekraftwerk
27.07.2023

Die Ukraine auf dem Weg zum Emissionshandel

weiterlesen