Green Economy Cluster für einen gerechten Strukturwandel

Südafrika prüft einen gerechten und nachhaltigen Übergang zu einer kohlenstoffarmen und klimafesten Wirtschaft und Gesellschaft.

Südafrika prüft einen gerechten und nachhaltigen Übergang zu einer kohlenstoffarmen und klimafesten Wirtschaft und Gesellschaft. Das ist dringend erforderlich, wenn das Land seinen internationalen Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaschutzabkommen nachkommen will. Einerseits verstärken internationale und nationale Markttrends die Notwendigkeit, aus der Kohle auszusteigen. Für die südafrikanische Wirtschaft bedeutet das, sich aus der strukturellen Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu lösen. Auf der anderen Seite steht die Kohle-Wertschöpfungskette unter enormem Druck, und Arbeitsplatzverluste sind unvermeidlich. Dieser schwierige Übergang muss auf gerechte und inklusive Art und Weise bewältigt werden. 

In diesem Jahr sind alle Beteiligten in Südafrika übereingekommen, diesen Übergang gerecht zu gestalten, wie in der Erklärung der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) zum gerechten Strukturwandel (Solidarity and Just Transition Silesia Declaration) definiert. In den Jahren 2018 und 2019 arbeitete die nationale Planungskommission an einer gemeinsamen südafrikanischen Vision für einen gerechten Übergang, die in den Entwurf der Vision 2050 mündete. 

P4C als Dreh- und Angelpunkt für einen gerechten Übergang in Südafrika 

Ende 2020 richtete Südafrika per Präsidialerlass die "Presidential Climate Change Commission" (P4C, Präsidialkommission für den Klimawandel) ein. Mit Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes soll diese Kommission in ein staatliches Gremium umgewandelt werden. Die Einrichtung der P4C geht auf den präsidialen Beschäftigungsgipfel im Oktober 2018 zurück. Im Rahmen dieses Gipfeltreffens einigten sich die Sozialpartnerinnen und -partner auf die Bildung eines staatlichen Gremiums, das den gerechten Übergang zu einer kohlenstoffarmen, inklusiven und klimafesten Wirtschaft und Gesellschaft koordinieren und überwachen soll. Die Kommission hat die Aufgabe, Südafrika zu beraten, wie es seine Klimapolitik gestalten kann.

Dazu gehören Maßnahmen zur Minderung der Auswirkungen des Klimawandels und zur Anpassung an den Klimawandel. Darüber hinaus wird die Kommission Südafrikas Fortschritte bei der Erfüllung seiner Emissionsminderungs- und Anpassungsziele unabhängig überwachen. Die P4C besteht aus Vertreterinnen und Vertretern von Regierungsstellen und staatlichen Einrichtungen, Wirtschaftsorganisationen, Gewerkschaften, der Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Forschungsinstitutionen sowie traditionellen Führungspersönlichkeiten .

In einem Interview erklärte Valli Moosa, der stellvertretende Vorsitzende der Kommission:

„Der gerechte Übergang ist das, was uns den nächsten großen Wachstumsschub bescheren wird. Die Kommission sucht nach Möglichkeiten, wie wir die südafrikanische Wirtschaft von ihrem jetzigen Stand in eine emissionsarme Wirtschaft überführen können. Wir tun dies, weil es notwendig ist. Wenn wir es nicht tun, werden wir nicht das Geld haben, eine alternative Wirtschaft zu entwickeln - oder unsere Unternehmen werden nicht mehr wettbewerbsfähig sein.” 

Die Internationale Klimaschutzinitiative unterstützt das Green Economy Cluster 

Der Rahmen für einen gerechten Strukturwandel in Südafrika ist in der Entwicklung und wird von vielen Akteurinnen und Akteuren unterstützt. Auch Deutschland ist mit zahlreichen Programmen als Unterstützungsland vertreten. Die deutsche Unterstützung konzentriert sich vor allem auf die Provinz Mpumalanga. Dort ist ein Großteil der Arbeitsplätze mit dem Bergbau und der Stromerzeugung aus der Kohle-Wertschöpfungskette verbunden. Zusätzlich zu den aktuellen Auswirkungen des Klimawandels ist die Region mit einer Vielzahl von sozioökonomischen und ökologischen Herausforderungen konfrontiert. Diese ergeben sich aus den ressourcenintensiven Wirtschaftsaktivitäten, die zum Beispiel die Luft-, Boden- und Wasserqualität beeinträchtigen, zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen führen und letztlich das Wettbewerbspotenzial der Region schädigen (siehe auch das COBENEFITS-Projekt).

Neben weiteren deutschen Programmen in Südafrika und besonders in Mpumalanga wird eine strategische Intervention für die „Green Economy“ unter der Leitung des Mpumalanga Department of Economic Development and Tourism (DEDT) umgesetzt. Mithilfe dieser Strategie wurden das Konzept und die Theorie der Cluster-Entwicklung als eine wirksame Methode festgelegt, eine Wirtschaft aufzubauen, die durch wettbewerbsfähige „grüne“ Arbeitsplätze den Verlust anderer Arbeitsplätze ausgleichen könnte. 

Die Non-Profit-Organisation GreenCape hat als Dienstleister für die Umsetzung damit begonnen, in Mpumalanga eine Cluster-Agentur aufzubauen. Diese Maßnahme wird durch eine deutsche Anschubfinanzierung, einschließlich eines Beitrags des IKI-Schnittstellenprojekts für Südafrika ermöglicht. 

Das Cluster dient als wichtige Säule in dem sich entwickelnden „Just-Transition-Prozess“, und Deutschland wird diese Arbeit in den nächsten Jahren durch ein neues bilaterales IKI-Projekt für einen gerechten Strukturwandel unterstützen. Dieses Projekt befindet sich derzeit in der Entwicklungsphase; es wurde im länderspezifischen IKI-Auswahlverfahren gemeinsam vom Bundesumweltministerium und der südafrikanischen Regierung ausgewählt. Es zielt darauf ab, geeignete Rahmenbedingungen für Schlüsselakteure aus Regierung, Privatsektor, Arbeitswelt und Zivilgesellschaft zu unterstützen, um einen gerechten Übergang im Energiesektor auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zu erreichen.