Umwelt- und Sozialstandards in der IKI (IKI-Safeguards)

Klimaschutz und Biodiversitätsschutz finden oft in herausforderungsvollen Kontexten statt, die von schwachen rechtsstaatlichen Strukturen, strukturellen Ungleichheiten und fragilen Ökosystemen geprägt sind. Damit Projekte in diesen Kontexten sensibel agieren und Umwelt und Menschen bestmöglich schützen, verpflichtet sich die Internationale Klimaschutzinitiative (IKI) im Rahmen ihrer Sorgfaltspflichten zur Einhaltung internationaler Umwelt- und Sozialstandards.

Die Einhaltung der internationalen Umwelt- und Sozialstandards wird über das Environmental-and-Social-Safeguards-System der IKI sichergestellt. Safeguards bezeichnen Schutzmaßnahmen, die mögliche negative Auswirkungen von Projekten auf Umwelt und Menschen vermeiden, minimieren oder mindern sollen.

 

Ziele

Die Ziele des Safeguards-Systems sind:

  • Positive Wirkungen der Projekte für Umwelt und Menschen verstärken und negative Auswirkungen auf Umwelt und Menschen weitestgehend vermeiden
  • Stakeholder-Engagement und Partizipation fördern, insbesondere von benachteiligten, verwundbaren und indigenen Gruppen
  • Wirksamkeit, Nachhaltigkeit und Qualität der Projekte erhöhen
  • Transparenz und Rechenschaftspflicht gegenüber Stakeholdern und der Öffentlichkeit stärken

 

Zentrale Elemente

Zu den zentralen Elementen des Safeguards-Systems gehören:

  • Safeguards-Standards: Hier werden die Umwelt- und Sozialstandards definiert, die Projekte erfüllen müssen. Die IKI orientiert sich an den „Environmental and Social Safeguards“ des Green Climate Fund, der aktuell die „IFC Performance Standards on Environmental and Social Sustainability“ anwendet.
  • Safeguards-Policy: Hier werden Prinzipien und Verfahren zur Sicherstellung der Umwelt- und Sozialstandards festgelegt.
  • Ausschlusskriterien: Hier wird definiert, welche Art von Aktivitäten die IKI nicht fördert, weil sie zu riskant sind um die Einhaltung der Umwelt- und Sozialstandards zu gewährleisten oder ethisch nicht vertretbar wären.
  • Beschwerdemechanismus: Mit dem Beschwerdemechanismus wird sichergestellt, dass Menschen, die von Projektaktivitäten negativ betroffen sind, eine Stimme erhalten und die Verletzung der Umwelt- und Sozialstandards anzeigen können. Das dient der externen Kontrolle.

Safeguards-Policy, Ausschlusskriterien und Beschwerdemechanismus sind aktuell in der Erarbeitung und werden voraussichtlich im ersten Quartal 2022 in Kraft treten.

 

Leitprinzipien

Bei der Gestaltung der Projekte sind unter anderem folgende Leitprinzipien wichtig:

  • Positive Wirkungen: Projekte sollen möglichst zu positiven Wirkungen für Umwelt und Menschen beitragen und über das Verhindern, Minimieren und Mindern negativer Wirkungen hinausgehen.
  • Biodiversitätsschutz: Biologische Vielfalt, kritische Habitate, und Ökosystemleistungen sollen geschützt werden.
  • Fundamentale Rechte: Menschenrechte und Arbeitsrechte sollen geschützt werden, insbesondere von benachteiligten, verwundbaren und indigenen Gruppen und Individuen.
  • Nichtdiskriminierung: Negative Auswirkungen von Projektaktivitäten dürfen nicht überproportional auf benachteiligte, verwundbare oder indigene Gruppen entfallen.
  • Compliance: Projekte müssen im Einklang mit bestehendem nationalen Recht und/oder Verpflichtungen des Landes unter internationalen Verträgen sein. Der höchste Standard wird angewendet. 

 

Wie wird die Einhaltung der Umwelt- und Sozialstandards in den Projekten sichergestellt?

Jedes Projekt wird vor der Bewilligung auf mögliche negative Auswirkungen für Umwelt und Menschen geprüft. Darauf aufbauend werden individuelle Schutzmaßnahmen (Safeguards) entwickelt, um die Einhaltung der internationalen Umwelt- und Sozialstandards zu gewährleisten.

Folgende Aspekte erfahren besondere Beachtung:

  • Arbeitsrechte
  • Ressourceneffizienz und Prävention von Verschmutzung
  • Gesundheit, Sicherheit und Schutz von Menschen
  • Landerwerb und unfreiwillige Umsiedelungen
  • Biodiversität und Management lebender natürlicher Ressourcen
  • Indigene und benachteiligte Gruppen
  • Kulturelles Erbe

Sobald das Projekt in der Umsetzung ist, wird die Einhaltung der Umwelt- und Sozialstandards regelmäßig im Rahmen von Monitoring und Evaluationen durch die IKI überprüft.

 

Was passiert, wenn die Umwelt- und Sozialstandards verletzt wurden und Umwelt oder Menschen zu Schaden gekommen sind?

Ziel ist natürlich immer, ein Projekt so gut zu planen, dass es gar nicht erst zu negativen Auswirkungen kommt. Falls es im Rahmen eines Projektes dennoch zu Verletzungen der Umwelt- und Sozialstandards kommt, muss das von der Durchführungsorganisation umgehend an die IKI gemeldet werden. Dann gibt es klare Regeln, um weiteren Schaden zu verhindern und entstandenen Schaden zu beheben. Es gibt außerdem die Möglichkeit, bei Verletzungen der Safeguards-Standards eine Beschwerde bei dem Beschwerdemechanismus einzulegen.

Die Konsultation der IKI-Safeguards-Policy läuft bis zum 11.02.2022. 

Weitere Informationen …

Kontakt zum Safeguards-Team