Enhanced Transparency Framework: Der Übergang beginnt jetzt!

Ende 2019 fand in Beirut die 8. jährliche Partnerschaftsklausurtagung statt. Das Thema: Der Übergang zum Enhanced Transparency Framework.

Die Verhandlungen über die Modalitäten, Verfahren und Richtlinien (Modalities, Procedures and Guidelines, MPGs) für den Erweiterten Transparenzrahmen (Enhanced Transparency Framework, ETF) sind abgeschlossen. Die für den ETF notwendigen gemeinsamen Tabellen und Berichtsvorlagen werden voraussichtlich bis zur UN-Klimakonferenz 2020 in Glasgow fertiggestellt sein. Vor diesem Hintergrund planen viele Vertragsstaaten den Übergang zum ETF oder haben bereits damit begonnen.

Übergang von MRV zu ETF ist eine Herausforderung

Der Übergang vom derzeit geltenden MRV-Rahmen, wie er in den Verträgen von Cancun festgelegt wurde, zu dem im Klimaschutzabkommen von Paris vereinbarten ETF erweist sich für die Entwicklungsländer als Herausforderung. Der Grund: Im Vergleich zu den weiter entwickelten Ländern fehlt es an Kapazitäten und Erfahrung auf dem Gebiet der Berichterstattung. Die größte Herausforderung besteht für die Entwicklungsländer darin, dass sie bis 2024 nicht nur den letzten Zweijahresbericht nach dem MRV-Berichtsrahmen (Biennial Update Report, BUR), sondern im selben Jahr auch den ersten Zweijahrestransparenzbericht (Biennial Transparency Report, BTR) nach dem neuen ETF-Berichtsrahmen vorlegen müssen. Aufgrund der knappen Personal- und Finanzmittelausstattung ist die Vorlage beider Berichte im selben Jahr für die Entwicklungsländer jedoch ein Problem.

Klausurtagung in Beirut: „Getting ready for the transition“

Das IKI-Projekt „Unterstützungsvorhaben für die Umsetzung des Paris-Abkommens (SPA)“, das von der GIZ durchgeführt wird, richtete im vergangenen Jahr die 8. jährliche Partnerschaftsklausurtagung (8th Annual Partnership Retreat) in Beirut (Libanon) aus, um im Vorfeld der UN-Klimakonferenz 2019 über Fragen zum Thema Transparenz zu diskutieren. Das wichtigste Ziel der Klausurtagung, die unter dem Titel „Enhanced Transparency Framework: Getting ready for the transition.“ stattfand, bestand darin, Vertrauen aufzubauen und die Vernetzung zwischen den ETF-Unterhändlerinnen und -Unterhändlern sowie den nationalen Verantwortlichen zu fördern. Dazu fanden ein offener Austausch und ein intensiver Lernprozess statt, der auf den Erfahrungen aller Teilnehmer basierte. Dadurch wurde eine gemeinsame Sichtweise auf die anstehenden Aufgaben gefördert. Durch diesen Prozess wurden die Länder bei der intensiven Planung des Übergangs auf den ETF-Rahmen unterstützt. Gleichzeitig ist es gelungen, ein besseres Verständnis der Transparenzfragen herbeizuführen.

Bei einem frühzeitigen Übergang auf den ETF-Rahmen lässt sich schneller ermitteln, welche Kapazitäten zur Erfüllung der ETF-Anforderungen noch aufgebaut werden müssen. Dies ist für die Anwendung der Flexibilitätsbestimmungen von entscheidender Bedeutung. Daneben denken einige Länder darüber nach, zum nächsten Stichtag einen Bericht vorzulegen, der die Anforderungen des BUR erfüllt und darüber hinaus auch einige für den BTR notwendige Aspekte berücksichtigt. Damit würden die betreffenden Länder sicherstellen, dass ihr nationales Berichtssystem bereits auf den ETF ausgerichtet ist.

An der Klausurtagung nahmen mehr als 50 Expertinnen und Experten aus Industrie- und Entwicklungsländern teil, die sowohl Nichtregierungsorganisationen als auch zwischenstaatliche Organisationen vertraten. Dazu zählten unter anderem das UNFCCC-Sekretariat und die OECD. Die nächste jährliche Partnerschaftsklausurtagung zum Thema Transparenz ist für Anfang September im Vorfeld der UN-Klimakonferenz 2020 geplant.

Alle Präsentationen, die Tagesordnung und der Workshop-Bericht stehen zum Download zur Verfügung.